Artikel zum Thema „Massenabmahnung“

Massenhafte Abmahnungen der „Kanzlei Schneider“ – was steckt dahinter?

Seit vergangenem Wochenende sind massenhaft Abmahnungen einer „Kanzlei Schneider“ per E-Mail bei Betreibern von Webseiten und Shops eingegangen. Wie damit umgehen?

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Tausende Abmahnungen durch RA Kilian Lenard oder RAAG Kanzlei Dikigoros Kairis

Zehntausende, evtl. sogar hunderttausende Abmahnschreiben wegen angeblich datenschutzwidriger Nutzung von Google Fonts kursieren derzeit in Deutschland. Diese lassen die betroffenen Webseiten- und Onlineshopbetreiber meist ratlos zurück.

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Schützen Mitgliedschaften bei Abmahnvereinen in der Tat vor Abmahnungen?

Immer wieder kolportiert wird unter Online-Händlern, dass eine Mitgliedschaft bei einem „Abmahnverein“ den Händler vor Abmahnungen dieses Vereins schützen würde.

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Abmahnwelle? Abmahnungen durch die iParts GmbH...

Derzeit liegen uns zahlreiche Abmahnungen der iParts GmbH vor - vertreten durch die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH.

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BGH zu Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Nicht immer kann ein wettbewerbsrechtlicher Verstoß von einem anderen Wettbewerber ohne Weiteres abgemahnt werden - so der BGH.

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Die Tage danach: Politik will DSGVO-Abmahnwelle mit Schonfrist verhindern

Es hatten alle befürchtet: Nachdem die Regelungen der DSGVO nun endlich am 25.05.2018 in Kraft getreten sind, werden die Abmahner die Messer wetzen und veraltete Datenschutzerklärungen abmahnen – das Wort Abmahnwelle kursierte. Erfreulicherweise ist es dazu (noch) nicht gekommen – und doch: Aus Angst vor einer solchen hat sich nun auch die Politik eingeschaltet und angekündigt durch entsprechende Gesetzesänderungen mit einer 12 Monats-Schonfrist eine mögliche DSGVO-Abmahnwelle zu verhindern.

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eBay Kleinanzeigen: IDO-Verband mahnt Anzeigen wettbewerbsrechtlich ab

Der IDO-Verband ist als Massenabmahnverband wohlbekannt. Derzeit scheint man dort wohl nach neuen „Tätigkeitsfeldern“ Ausschau zu halten. Wurden die letzten Monate vor allem Anbieter bei DaWanda.de massenhaft abgemahnt, scheint die Abmahnwelle nun auf die Anzeigenplattform „ebay Kleinanzeigen“ überzuschwappen.

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IDO-Verband mahnt nun auch fehlende Datenschutzerklärungen ab – drohen vermehrt Abmahnungen im Datenschutzrecht?

Der IDO-Verband ist seit Jahren als Abmahnverband im Bereich des Wettbewerbsrechts wohlbekannt. Tausende Onlinehändler haben bereits unangenehme Abmahnpost aus Leverkusen bekommen. Nun betritt der IDO bei seinen Abmahnungen Neuland.

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Urheberrecht bei Videostream-Filmen

Die Bundesregierung hält das „reine Betrachten“ eines Videostreams nicht für eine Urheberrechtsverletzung: So lautet die Kernbotschaft der Antwort (18/246) auf eine Kleine Anfrage (18/195) der Linksfraktion, die Auskunft über die juristische Bewertung der Affäre um das im Internet zugängliche Videostream-Portal Redtube verlangt hatte, das Sexfilme im Programm hat. Allerdings sei bislang noch nicht höchstrichterlich geklärt worden, so die Regierung, ob die Nutzung von Streaming-Angeboten eine Vervielfältigung darstelle, die Rechte von Urhebern verletze. Letztlich könne diese Frage nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden. Bei dieser in Luxemburg ansässigen Instanz handelt es sich um das EU-Gericht.

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LG Freiburg vs Massenabmahner: Klage erfolgreich – Prozesskosten trägt Kläger

Ein interessantes und durchaus erfreuliches Urteil hat uns aus dem Breisgau erreicht: Das Landgericht Freiburg hat einem Massenabmahner in seinem Klagebegehren Recht gegeben – und ihm dennoch die Prozesskosten auferlegt. Begründung: Der Kläger habe durch schlampige Recherche und eine zu unbestimmt gehaltene Abmahnung einen überflüssigen Prozess provoziert, also soll er auch – obschon im Recht – die Kosten dieses Prozesses tragen (vgl. aktuell LG Freiburg, Urt. v. 04.01.2013, Az. 12 O 127/12).

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Schlechte Zeiten für Abmahnsportler: Massenabmahnungen können Schadensersatzpflicht begründen

Ein aktuelles Urteil aus dem schönen Hamburg: Wer schlampig recherchierte Massenabmahnungen verschickt, muss im Rahmen einer Schadensersatzpflicht für die beim Abgemahnten entstandenen Anwaltskosten aufkommen. So entschied das Landgericht Hamburg in einem recht kuriosen Fall, in dem ein Abmahnsportler den wettbewerbsrechtlichen Bogen tatsächlich überspannt hatte (vgl. LG Hamburg, Urt. v. 08.05.2012, Az. 407 HKO 15/12).

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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – was nun?

Haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten ? Dann sollten Sie Ihre möglichen Handlungsalternativen durchspielen. Nur wenn tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt, mag die Abgabe einer Unterlassungserklärung oder alternativ eine gerichtliche Entscheidung im Ergebnis ein gangbarer Weg für den Abgemahnten sein. Handelt es sich aber um eine unberechtigte Abmahnung, weil ein Markenverstoß gar nicht nachweisbar ist, sollte sich der Abgemahnte gegen die Vorwürfe zur Wehr setzen.

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Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig

In letzter Zeit wenden sich immer öfter Betroffene, die Opfer einer „Massenabmahnung“ geworden sind, an die IT Recht Kanzlei. Aus diesem Anlass möchten wir die Leser unserer News über die rechtlichen Hintergründe und die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Thema informieren.

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LG Bückeburg: „abenteuerlich“ überhöhter Gegenstandswert in einer Abmahnung spricht für Rechtsmissbrauch

Mit Urteil vom 22.04.2008 (Az. 2 O 62/08) wies das LG Bückeburg den Antrag eines Online-Händlers auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen einen Wettbewerber wegen Rechtsmissbrauchs zurück. Darüber hinaus nahm es zu einigen beliebten Abmahngründen im Internet Stellung und kam dabei zu teilweise überraschenden Ergebnissen.

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IT-Recht Kanzlei veröffentlicht FAQ zum Thema Abmahnung

Folge 1 der FAQ der IT-Recht Kanzlei beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen rund um die Abmahnung sowie die Unterlassungserklärung. Dem Online-Händler sei empfohlen, sich zumindest einmal im Überblick mit der Materie auseinanderzusetzen.

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Massenabmahnungen von Media-Markt doch nicht rechtsmissbräuchlich

Erst kürzlich [berichtete |?id=20061113_Richter_stoppen_Abmahnwelle_des_Media-Markt] die IT-Recht Kanzlei, dass die Retailkette MediaMarkt bei einer Reihe von Abmahnungen gegen Online-Händler eine Niederlage vor dem Landgericht München kassiert hatte.

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LG Bielefeld pfuscht einem Massenabmahner ins Geschäft

Wie ein Urteil des LG Bielefeld vom 02.06.2006 (Az. 15 O 53/06) zeigt, kann es durchaus lohnenswert sein, sich von Massenabmahnern nicht alles bieten zu lassen bzw. auch einmal die Zähne zu zeigen. Der vorliegende Fall war aber auch tatsächlich außergewöhnlich: So konnte dem Abmahner nachgewiesen werden, dass dieser rund 100 Abmahnungen innerhalb weniger Tage verschickte - jeweils mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Anwaltskosten in Höhe von 756,09 Euro (1,3-Geschäftsgebühr nach einem Gegenstandswert von 10.000,00 Euro, zuzüglich Mehrwertsteuer) verbunden.

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Schweizer Abmahnverein "Ehrlich währt am Längsten" zündet zweite Stufe

Die am 21.10.2006 vom schweizer Verein &bdquo;Ehrlich währt am Längsten” lancierte Abmahnwelle hat offenbar nicht den erwünschten Erfolg gebracht. Offenbar haben zahlreiche Abmahnopfer, gestützt auf anwaltlichen Rat, die Unterzeichnung der Unterlassungserklärung und die Zahlung der Abmahngebühr verweigert.

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IT-Recht Kanzlei geht gerichtlich gegen Verein "Ehrlich währt am Längsten" vor

<b>Nur zur Erinnerung:</b> Seit dem 21.10.2006 werden deutsche e-Commercer-Betreiber mit einer Flut von Abmahnungen des Schweizer Vereins "Ehrlich währt am Längsten" überschwemmt. Die IT-Recht Kanzlei (wie unter anderem auch die Wettbewerbszentrale in Bad Homburg) hat nach wie vor erhebliche Zweifel an der Aktivlegitimation des Vereins und hält darüber hinaus die Abmahnungen des Vereins für rechtsmissbräuchlich, da es sich hier augenscheinlich um eine Massenabmahnung handelt mit dem einzigen Sinn, Geld in die Kasse des Vereins zu spülen.

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LG Bielefeld schiebt Massenabmahnungen Riegel vor

Massenhafte Abmahnungen sind zumindest dann unzulässig, wenn sie keinen erheblichen und eindeutigen Wettbewerbsverstoß zum Anlass haben<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Internet_Shop-Betreiber sind zunehmend verunsichert, da sie mehr und mehr Opfer von "Abmahnhaien" werden (siehe u.a. unsere News vom 10.08.2006). Das LG Bielefeld hat nun in seinem Urteil vom 02.06.2006, Az. 15 O 53/06 Abmahnungen zumindest für den Fall einen Riegel vorgeschoben, in dem sie massenhaft erfolgen und keinen erheblichen Wettbewerbverstoß zum Anlass haben.

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