Definition des Begriffs "Inverkehrbringen": Ausmaß und Bedeutung

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• Käufer China Ware via Versanddienstleister in D von Thomas W., 02.05.2024, 21:59 Uhr

  Bei eBay umgehen die ausgrenzende Suche nach D bei Artikelstandort indem sie sich eines in D ansässigen Versanddienstleisters bedienen. Ist dieser der Inverkehrbringer oder nach wie vor der Käufer ? Allerdings wäre auch der in D ansässige Versanddienstleister ein fragiles Konstrukt, da der ggfls.... » Weiterlesen

• Selbstgemachte Kosmetik von Peanut, 13.05.2023, 08:32 Uhr

  Mich würde es auch sehr interessieren, ob man in der Familie seine selbstgemachte Kosmetik verschenken darf. So lese ich es zumindest aus der Beschreibung. Ich habe ja keine gewerblichen Absichten wenn ich meiner besten Freundin oder meiner Schwester eine selbst gemachte Seife schenke. Vielleicht... » Weiterlesen

• Beitrag von Hr. Kaufmann von Klemens Seibel, 01.03.2023, 11:17 Uhr

  "bei einem Aufenthalt in einem Drittland erworben wurde und von diesem Verbraucher für seinen persönlichen Gebrauch in die EU eingeführt wurde" ist zwar kein Inverkehrbringen, aber nicht anwendbar, da Bestellung im Internet erfolgte a) "wenn sie im Anschluss der Bereitstellung auf dem... » Weiterlesen

• Inverkehrbringer als Hersteller für B2B von Wenske, 10.10.2022, 16:07 Uhr

  Bin ich Inverkehrbringer, wenn ich Produkte an einen Kunden verkaufe, die ich als Lohnfertiger für ihn herstelle. Die Rechte am Produkt liegen allein beim Abnehmer. Das Produkt wird an keinen anderen Kunden vertrieben.

• Amazon-Bestellung aus China - bin ich der Inverkehrbringer von Timo, 23.07.2020, 20:24 Uhr

  Sehr geehrte Damen und Herren,  Immer wieder kommt es vor, dass wir mal ein Kabel, ein Netzteil oder einen Apdater für unser Unternehmen bei Amazon bestellen (es geht um Eigenbedarf). Wenn man hier nicht aufpasst, kommt das Paket dann nicht aus der EU sondern aus China. Bin ich in diesem Fall... » Weiterlesen

• Holzprodukt für Lebensmittelkontakt von Th. Bode, 05.09.2017, 15:38 Uhr

  Holzprodukte werden vom ersten Hersteller "in den Verkehr gebracht", aber nicht vom Händler der die Holzprodukte vertreibt. Heißt das dass man z.B. eine Brotback-Schaufel aus Holz, die man sich nach eigenem Design von einer Schreinerei anfertigen lässt und verkaufen will, nicht prüfen lassen muss?... » Weiterlesen

• Änderungen der Rechtslage - Blue Guide EU 2016 (2016/C 272/01) von Michael Winkel, 21.06.2017, 15:27 Uhr

  Es gibt offenbar eine Änderung der Rechtslage - hier wäre es ggf angemessen den Artikel anzupassen. https://www.ptb.de/cms/fileadmin/internet/dienstleistungen/zertifizierungsstelle/Blue_Guide_2016_de.pdf Dabei besoinders 2.3.INVERKEHRBRINGEN Was die „Bereitstellung“ angeht, so bezieht sich das... » Weiterlesen

• CE nach Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG und Eigenverwendung von Max Sigel, 06.12.2016, 17:21 Uhr

  Sehr geehrte Damen und Herren, muss ein Gerät, das von den Spannungsgrenzen unter die Niederspannungsrichtlinie fällt auch eine CE Kennzeichnung tragen und somit allen Ansprüchen der Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG entsprechen auch wenn es nur in der eigenen Produktion für einen... » Weiterlesen

• Herr von Wolf, 05.10.2016, 11:45 Uhr

  Ein interessanter Artikel, der gerade im Bereich Elektronik (Mobiltelefone) aktuell ist. Um das mal zu präzisieren: Die EU Verordnung sagt aus, dass ein erstmaliges Inverkehrbringen eine Erschöpfung des Markenrechts nach §24 Markenschutzgesetz zur Folge hätte. An einem Beispiel wäre das doch so,... » Weiterlesen

• Verschenken/Tauschen privat erlaubt? von Myriam Mändlen, 26.04.2016, 09:34 Uhr

  Ich bin grade ganz glücklich auf Ihren Artikel gestossen, nachdem in unseren Kosmetik-Selbstrührer-Foren ständig darüber diskutiert wird, ob man selbstgemachte Sachen rein rechtlich überhaupt verschenken oder tauschen darf. Ihren Ausführungen kann ich entnehmen, dass ein privates Verschenken oder... » Weiterlesen