„Keine Abmahnung ohne Kontakt“: Märchenstunde im Internet
Aus der Stilblüten-Ecke des Internets sind sie nicht mehr wegzudenken: die Disclaimer. Mit schlichten, aber einprägsamen Formeln wie „Keine Abmahnung ohne Kontakt“ sollen sie Website-Betreiber vor kostspieligen Abmahnungen schützen. Leider hat gerade dieser relativ weit verbreitete Disclaimer neuerdings einen markanten Nachteil: seine Verwender werden doch abgemahnt – und zwar gerade weil sie ihn verwenden.
Trotzdem wünschenswert
Beitrag von Joachim von Kienitz
28.10.2014, 11:19 Uhr
Auch wenn die Kanzlei die Rechtslage klar und deutlich beschreiben hat, so ist die Abmahnung trotzdem ein gutes Geschäft für alle Rechtsanwälte. Einmal für den RA der abmahnt und andererseits für den RA der die Abmahnung abwehren soll. Eine gesetzlich vorgeschriebene Kontaktaufnahme würde den Abmahnwahn unrentabel machen und andererseits könnte man nach wie vor unlauteren Wettbewerb verhindern. Ich selbst rufe an oder schicke ein Fax, wenn ein Konkurrent gegen Gesetze verstößt. Ich habe auch vom RA schon ein freundliches Schreiben ohne Kostennote bekommen. Es geht also auch anders.
Eine einmalige Beratung bezüglich AGB, Impressum und anderer Rechtstexte hilft nur, den aktuellen Zustand rechtssicher zu gestalten. Aber die Abmahnfallen lauern auch im Tagesgeschäft: * Versehentlich Artikel in Asien eingekauft, die Patente oder Marken verletzen. * Versehentlich im Überschwang eine nicht ganz zutreffende Artikelbeschreibung * Versehentlich ein fremdes Foto verwendet. Passiert bei AMAZON ganz häufig, ohne dass man es verhindern könnte. * Versehentlich eine missverständliche Artikelbeschreibung Das sind die häufigsten Fehler. Da kann kein RA helfen. Der kann nur das in den Brunnen gefallene Kind helfen wieder herauszuziehen.
Was zwingend notwendig ist: Unentwegt alle Gesetzeskommentare aufmerksam lesen. Provider von Webshops und natürlich RAs-Seiten wie diese, liefern hilfreiche, umfangreiche Aufklärung. Bis man die Rechtslage aus dem Schlaf herunter beten kann. Ziel ist die pingelig genaue Einhaltung aller Gesetze. Zu glauben kleine Abweichungen merkt doch keiner, kommt teuer zu stehen.
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... soweit so Schlecht! Irgendwo gab es mal (zu einer möglicherweise längst vergangenen Zeit) so etwas wie Schadensminderungspflicht. Möglicherweise führt dieser Umstand dazu, daß die geübte Praxis von teilen der Bevölkerung volkssprachlich als Abmahnwahn gewertet wird?
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