Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG
Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelt viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Welche für Online-Händler relevante Neuerungen sieht das Verpackungsgesetz vor? Wieso müssen sich Online-Händler bereits in diesem Jahr mit dem Verpackungsgesetz auseinandersetzen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.
Antwort auf Frage von "Marcel K."
Beitrag von IT-Recht Kanzlei
01.08.2018, 17:26 Uhr
Ein Händler unterliegt dann nicht der Lizenzierungspflicht, wenn er sicherstellen kann, dass alle Verpackungen, die er verwendet, bereits durch einen Vorgänger in der Lieferkette lizenziert worden sind.
Hier liegt die Beweislast beim Händler. Daher ist es ratsam, sich die bereits erfolgte Lizenzierung vom jeweiligen Lieferanten schriftlich bestätigen zu lassen.
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Frage zum Recyclingbegriff von KN, 10.06.2021, 11:07 Uhr
Was mir in dem Gesetz nicht ganz beantwortet wird, ist die Frage was genau mit "dem Recycling zuführen" in §16 gemeint ist. Zählt hier die thermische VERWERTUNG auch mit zum Recyclingbegriff? Oder ist hier mit Recycling, wie in der Abfallhierarchie, lediglich werkstoffliches Recycling,... » Weiterlesen
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Registrierung unter Angabe der Lizenzstelle, aber ohne Registrierung keine Lizensierung? von KB, 15.09.2018, 09:55 Uhr
Wenn ich den Artikel richtig gelesen habe, muss ich zur Registrierung bereits angeben, bei welchem Unternehmen die Lizensierung erfolgt. Diese kann ich für 2019 jedoch erst im Jahr unter Angabe der Registriernummer beauftragen. Das ist doch ein Widerspruch?
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AGB Impressum... von IT-Recht Kanzlei, 01.08.2018, 17:27 Uhr
Nein. Dafür wird es in Zukunft das öffentlich einsehbare Register bei der Zentralen Stelle geben.
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AGB Impressum etc von Schubert matthias, 25.07.2018, 08:15 Uhr
Muss eine Registrierung an so einem System. Im Impressum oder der AGB aufgeführt werden?
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Erwerb von Verpackungen beim Onlinehändler von Marcel K., 02.07.2018, 23:00 Uhr
Nun bleibt die Frage wie sich dies beim Erwerb von Verpackungsmaterialien bei einem Verbrauchershop / Verbraucherportal verhält. Hier kann der Händler unmöglich zwischen gewerbetreibenden Kunden und privaten Endverbrauchern unterscheiden und müsste die Materialien daher doch bereits bei einem... » Weiterlesen
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