Leserkommentar zum Artikel

Allgemeine Fragen zum Verpackungsgesetz - Teil 1 der neuen Serie zum VerpackG

Der erste Teil der neuen Serie zum Verpackungsgesetz behandelt viele allgemeine Fragen zum VerpackG. Welche für Online-Händler relevante Neuerungen sieht das Verpackungsgesetz vor? Wieso müssen sich Online-Händler bereits in diesem Jahr mit dem Verpackungsgesetz auseinandersetzen? Diese und weitere Themen sind Gegenstand dieses Teils.

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Erwerb von Verpackungen beim Onlinehändler

Beitrag von Marcel K.
02.07.2018, 23:00 Uhr

Nun bleibt die Frage wie sich dies beim Erwerb von Verpackungsmaterialien bei einem Verbrauchershop / Verbraucherportal verhält. Hier kann der Händler unmöglich zwischen gewerbetreibenden Kunden und privaten Endverbrauchern unterscheiden und müsste die Materialien daher doch bereits bei einem Dualem System registriert haben?

Müssen diese Verpackungen also nun nicht mehr zur Teilnahme an einem dualen System gemeldet werden und genügt als Nachweiß eine Rechnung von einem eingetragenem Händler in der zentralen Meldestelle?

Aktuell ist der Nachweis ob jemand die Materialien bereits bei einem dualen System angemeldet hat schwer möglich, weshalb Verpackungen doppelt gemeldet werden. Kann man ab dem 01.01.2019 davon ausgehen, dass alle durch Endkundenportale erhältliche Verpackungsmaterialien bereits lizensiert sind?

Weitere Kommentare zu diesem Artikel | Alle 5 Kommentare vollständig anzeigen

  • Frage zum Recyclingbegriff von KN, 10.06.2021, 11:07 Uhr

    Was mir in dem Gesetz nicht ganz beantwortet wird, ist die Frage was genau mit "dem Recycling zuführen" in §16 gemeint ist. Zählt hier die thermische VERWERTUNG auch mit zum Recyclingbegriff? Oder ist hier mit Recycling, wie in der Abfallhierarchie, lediglich werkstoffliches Recycling,... » Weiterlesen

  • Registrierung unter Angabe der Lizenzstelle, aber ohne Registrierung keine Lizensierung? von KB, 15.09.2018, 09:55 Uhr

    Wenn ich den Artikel richtig gelesen habe, muss ich zur Registrierung bereits angeben, bei welchem Unternehmen die Lizensierung erfolgt. Diese kann ich für 2019 jedoch erst im Jahr unter Angabe der Registriernummer beauftragen. Das ist doch ein Widerspruch?

  • AGB Impressum... von IT-Recht Kanzlei, 01.08.2018, 17:27 Uhr

    Nein. Dafür wird es in Zukunft das öffentlich einsehbare Register bei der Zentralen Stelle geben.

  • Antwort auf Frage von "Marcel K." von IT-Recht Kanzlei, 01.08.2018, 17:26 Uhr

    Ein Händler unterliegt dann nicht der Lizenzierungspflicht, wenn er sicherstellen kann, dass alle Verpackungen, die er verwendet, bereits durch einen Vorgänger in der Lieferkette lizenziert worden sind. Hier liegt die Beweislast beim Händler. Daher ist es ratsam, sich die bereits erfolgte... » Weiterlesen

  • AGB Impressum etc von Schubert matthias, 25.07.2018, 08:15 Uhr

    Muss eine Registrierung an so einem System. Im Impressum oder der AGB aufgeführt werden?

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