Artikel zum Thema „Filesharing, Unterlassung, Schadensersatz“

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Popcorn Time - Abmahnungen: Was ist dran am neuen Trend?

Popcorn Time - Abmahnungen: Was ist dran am neuen Trend?

Der IT- Recht Kanzlei liegen urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag diverser Rechteinhaber der Filmbranche wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen auf der Plattform popcorntime vor. Was eigentlich im Abmahnwesen nichts neues ist, hat dennoch eine neue Dimension: Denn es handelt sich hier nicht um die klassischen filehsaring-Abmahnungen der gewöhnlichen Tauschbörsen – sondern es geht hier um angebliche Rechtsverletzungen, die auf der Streaming-Plattform Popcorn time stattgefunden haben.

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Drum prüfe...nicht: Keine Kontrollpflicht für Ehepartner bei Filesharing!

Drum prüfe...nicht: Keine Kontrollpflicht für Ehepartner bei Filesharing!

Das OLG Frankfurt a. M. hat entschieden, dass es keine umfassenden Kontrollpflichten zwischen Ehepartnern bezüglich der Internetnutzung im Hinblick auf illegales Filesharing gibt. Etwas anderes gilt wohl dann, wenn konkrete Hinweise auf Missbrauch, etwa von Urheberrechten, bestehen. Ansonsten ist eine generelle Überwachungs- und Hinweispflichtpflicht als unzumutbar abzulehnen. Insbesondere haftet derjenige Ehegatte auf den der Internetzugang angemeldet ist nicht automatisch für die Urheberrechtsverletzungen als Mittäter, Teilnehmer oder sonstiger Störer. Für den Kläger bedeutet dies, dass er aufpassen muss nicht auf den Prozesskosten sitzen zu bleiben. OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 22.03.2013, Az.: 11 W 8/13;

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Hurra: BGH verneint Haftung der Eltern fürs "filesharende" Kind

Hurra: BGH verneint Haftung der Eltern fürs "filesharende" Kind

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Eltern für das illegale Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt.

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Urheberrechtsverstoß im Internet: Auskunftsanspruch über IP-Adressen und zugehörigen Daten des Users „auf Zuruf“?

Urheberrechtsverstoß im Internet: Auskunftsanspruch über IP-Adressen und zugehörigen Daten des Users „auf Zuruf“?

Haben Rechteinhaber (z.B. Musikunternehmen) einen Anspruch darauf, vom Access-Provider die Herausgabe der Daten (Name, Anschrift) von Nutzern illegaler Filesharing-Seiten „auf Zuruf“ zu erhalten, d.h. für künftig entstehende Ansprüche ohne vorherige richterliche Anordnung? Mit dieser Frage hat sich das OLG Düsseldorf befasst (Urteil vom 15.03.2011, Az. I 20 U 136/10) ...

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Ich war's nicht: OLG Köln zur Verteidigung bei filesharing-Abmahnungen

Ich war's nicht: OLG Köln zur Verteidigung bei filesharing-Abmahnungen

Das OLG Köln hat sich in einem Beschluss vom 24.03.2011 (Az. 6 W 42/11) damit auseinandergesetzt, unter welchen Umständen es dem Anschlussinhaber im Rahmen einer filesharing- Streitigkeit gelingen kann, sich gegen die erhobenen Vorwürfe zu wehren.

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BGH: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss und Kostendeckelung

BGH: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss und Kostendeckelung

Die lang ersehnte Entscheidung des BGH zum Thema Haftung des WLAN-Netz Betreibers ist da. Laut Pressemitteilung hat der BGH erwartungsgemäß eine Haftung des Anschlussinhabers wegen Verletzung seiner Prüfpflicht bejaht, sofern es sich um einen unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss handelt. Der Anschlussinhaber kann damit auf Unterlassung und Ersatz der Abmahnkosten, nicht jedoch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden.

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Filesharing: Wird die "Halzband"-Entscheidung des BGH die Störer-Rechtsprechung an die Kette legen?

Filesharing: Wird die "Halzband"-Entscheidung des BGH die Störer-Rechtsprechung an die Kette legen?

Die IT-Recht-Kanzlei erhält in letzter Zeit häufig Schreiben von Filesharing-Abmahnern, die der Meinung sind, die Störer-Rechtsprechung sei in den Fällen, in denen Kinder das Internet genutzt haben, wegen des "Halzband"-Urteils des BGH nunmehr hinfällig. Haben sie damit Recht?

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Abmahnung der Uptunes GmbH: Wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen

Abmahnung der Uptunes GmbH: Wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Uptunes GmbH vor. Darin wird dem Abgemahnten das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Download vorgeworfen

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Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH: Wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen

Abmahnung Sony Music Entertainment Germany GmbH: Wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen

Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Sony Music Entertainment Germany GmbH vor. Darin wird dem Abgemahnten das illegale Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke zum Download vorgeworfen.

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Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH

Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH

Abmahnung der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH: Wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen.

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Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing erhalten? Informieren Sie sich über die rechtlichen Hintergründe!

Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharing erhalten? Informieren Sie sich über die rechtlichen Hintergründe!

Die IT-Recht-Kanzlei wird in letzter Zeit wieder häufiger mit Fällen von Filesharing konfrontiert. Häufig melden sich verzweifelte Eltern, die wegen Filesharing-Aktivitäten Ihrer Kinder abgemahnt wurden, von denen sie bis zu diesem Zeitpunkt überhaupt keine Ahnung hatten. Aufgrund der Zunahme derartiger Fälle hat das Thema in der jüngeren Vergangenheit auch wiederverstärkt Eingang in die Medien gefunden. Die IT-Recht-Kanzlei nimmt dies zum Anlass, die rechtlichen Hintergründe beim Filesharing einmal genauer zu beleuchten. Dabei wird insbesondere auf haftungsrechtliche Fragen eingegangen.

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AG Offenburg: Rückverfolgung von IP-Adressen in Bagatellfällen von Filesharing offensichtlich unverhältnismäßig

AG Offenburg: Rückverfolgung von IP-Adressen in Bagatellfällen von Filesharing offensichtlich unverhältnismäßig

Wie die IT-Recht-Kanzlei bereits berichtete, sind die Rechteinhaber bei der Aufklärung von Filesharing-Fällen auf die Mithilfe der Staatsanwaltschaft angewiesen. Denn bei der Nutzung sog. Peer-2-Peer-Netzwerke kann über Spezialsoftware zunächst nur die dynamische IP-Adresse der jeweiligen Nutzer herausgefiltert werden, ohne dass diese einen Rückschluss auf die persönlichen Daten des jeweiligen Anschlussinhabers zuließen.

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Erhöhte Abmahngefahr durch die Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen

Erhöhte Abmahngefahr durch die Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen

Die IT-Recht Kanzlei erhält gerade in letzter Zeit wieder eine ganze Reihe von Abmahnungen zur Bearbeitung, welche allesamt in Zusammenhang mit der unerlaubten Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen stehen. Dabei geht es oftmals um Software, Hörbücher, Musik und pornografische Inhalte.

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Filesharing - Muss ein Familienvater für die Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes gerade stehen?

Filesharing - Muss ein Familienvater für die Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes gerade stehen?

Kann ein Familienvater als Internet-Anschlussinhaber für die (P2P-) Urheberrechtsverletzungen seines Sohnes zivilrechtlich (als Störer) in Anspruch genommen werden? Das erkennende Gericht (Landgericht Mannheim) behandelte insbesondere die Reichweite der Störerhaftung bei der Internetnutzung durch volljährige Familienmitglieder.

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