Artikel zum Thema „EVB, Und, AGB“

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Die EVB-IT Cloud sind gestern veröffentlicht worden

Die EVB-IT Cloud sind gestern veröffentlicht worden

Nach intensiven Verhandlungen mit der IT-Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom), hat die öffentliche Hand sich mit dem Bitkom auf vertragliche Regelungen zur Beschaffung von Cloudleistungen geeinigt.

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Endlich! EVB-IT liegen in englischer Übersetzung vor, nun auch für die EVB-IT Cloud

Endlich! EVB-IT liegen in englischer Übersetzung vor, nun auch für die EVB-IT Cloud

Auch wenn die EVB-IT bei europaweiten Ausschreibungen im Supplement des Amtsblatts der Europäischen Union bekanntgegeben werden und sich damit an alle europäischen Anbieter richten, werden sie stets lediglich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt. Wegen der großen Nachfrage hat sich die IT-Recht Kanzlei nunmehr dazu entschieden, bei einem renommierten Übersetzungsbüro, das sich auf Übersetzungen von deutschen Verträgen spezialisiert hat, die Übersetzung von neun der aktuellsten EVB-IT in Auftrag zu geben.

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Endlich, der überarbeitete EVB-IT Dienstvertrag ist veröffentlicht

Endlich, der überarbeitete EVB-IT Dienstvertrag ist veröffentlicht

Am 01.02.2018 Tage hat der CIO des Bundes wieder einen Basis-EVB-IT Vertrag, die EVB-IT Dienstvertrag (Beschaffung von IT-Dienstleistungen) durch einen neuen Mustervertrag ersetzt. Damit sind nun bis auf die EVB-IT Überlassung Typ A (Miete von Standardsoftware) alle alten EVB-IT Basis Musterverträge aus den Jahren 2002 und 2003 an die neuen EVB-IT Standards angepasst. Für die neuen Bedingungen hat der IT-Planungsrat in einem Umlaufverfahren am 01.02.2018 seinen Mitgliedern die Anwendung der neuen EVB-IT Dienstleistung empfohlen ( Entscheidung 2018/01).

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Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert.

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Zwei weitere der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt.

Zwei weitere der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt.

Am 17.03.2016 Tage hat der CIO des Bundes www.cio.bund.de zwei weitere der sechs Basis-EVB-IT, die EVB-IT Kauf (Kauf von Hardware) und die EVB-IT Instandhaltung (Instandhaltung von Hardwareware) durch neue Musterverträge ersetzt. Damit sind nun bis auf die EVB-IT Dienstleistung und die EVB-IT Überlassung Typ A (Miete von Standardsoftware) die meisten der alten Musterverträge aus den Jahren 2002 und 2003 an die neuen EVB-IT Standards angepasst. Für die neuen Bedingungen hat der IT-Planungsrat in seiner Sitzung vom 16. März 2016 eine Anwendungsempfehlung für seine Mitglieder beschlossen.

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Nutzerhinweise und Fallbeispiele zu den EVB-IT Verträgen

Nutzerhinweise und Fallbeispiele zu den EVB-IT Verträgen

Viele Beschaffer wissen es nicht und daher soll an dieser Stelle noch einmal darauf hingewiesen werden, dass der CIO des Bundes nicht nur die EVB-IT-Verträge veröffentlicht, sondern auch zum Teil mit sehr ausführlichen Nutzerhinweisen und Fallbeispielen versehen hat.

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Zwei der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt

Zwei der sechs alten Basis-EVB-IT durch neue Musterverträge ersetzt

Am heutigen Tage hat der CIO des Bundes zwei der sechs Basis-EVB-IT, die EVB-IT Überlassung Typ A (Kauf von Standardsoftware) und die EVB-IT Pflege S (Pflege von Standardsoftware) durch neue Musterverträge ersetzt.

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Neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Serviceleistungen veröffentlicht

Neue Einkaufsbedingungen für die Beschaffung von IT-Serviceleistungen veröffentlicht

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, haben sich mit dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) auf einen neuen Mustervertrag für die Beschaffung von Serviceleistungen rund um ein IT-System, den neuen EVB-IT Servicevertrag verständigt.

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Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der „EVB-IT Familie“

Der EVB-IT Erstellungsvertrag, ein neues Kind der „EVB-IT Familie“

Die EVB-IT Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates des Bundes, der auch Frau Rechtsanwältin Keller-Stoltenhoff der IT-Recht Kanzlei angehört, hat nach der Veröffentlichung des EVB-IT Systemvertrages, Version V.201 ihre Arbeiten an dem neuen EVB-IT Servicevertrag kurz unterbrochen und die EVB-IT System auf einen Mustervertrag allein für werkvertragliche Leistungen rund um Software gekürzt. Nach kurzer Abstimmung mit dem BITKOM konnte dieser neue Mustervertrag am 09.07.2013 veröffentlicht werden.

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Die IT Recht Kanzlei bietet Seminar zum IT Recht und IT Vergaberecht an

Sind Sie im IT Bereich tätig, ist eine Grundkenntnis der rechtlichen Zusammenhänge unerlässlich. Bei dem Vertrieb und dem Verkauf von IT Leistungen ist außerdem das Wissen um die Gepflogenheiten bei öffentlichen Ausschreibungen extrem nützlich, um erfolgreich Angebote im IT Bereich abgeben zu können. Um Ihnen hier einen ersten Einstieg zu ermöglichen, bietet die IT Recht Kanzlei ein zweitägiges Seminar an, die einen ersten Überblick über die Querschnittsmaterie des IT Rechts mit Verweisen auf das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe gibt.

2 min
Der neue EVB-IT Systemvertrag V2.0: Überblick über die wesentlichen Änderungen

Der neue EVB-IT Systemvertrag V2.0: Überblick über die wesentlichen Änderungen

Nach fast zwei Jahren erneuten Verhandlungen wird nun der neue EVB-IT Systemvertrag mit Zustimmung des BITKOM noch in diesem August veröffentlicht. Damit geht ein über sieben Jahre dauerndes Tauziehen zwischen der öffentlichen Hand und dem BITKOM um die Fassung des IT Projektvertrages der EVB-IT zu Ende. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichsten Änderungen in den AGB des EVB-IT Systemvertrages.

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Alle Jahre wieder! Frau Rain Keller-Stoltenhoff hält Vortrag auf der 7. Fachtagung IT-Beschaffung 2011 in Berlin

Alle Jahre wieder! Frau Rain Keller-Stoltenhoff hält Vortrag auf der 7. Fachtagung IT-Beschaffung 2011 in Berlin

Frau Rain Keller-Stoltenhoff hält heute auf der diesjährigen 7. Fachtagung IT-Beschaffung 2011 in Berlin einen Vortrag über den Anwendungsbereich des EVB-IT Systemlieferungsvertrages, die neu veröffentlichen Nutzerhinweise sowie die neuen Musterdokumente (Mustervertrag und Musteranlagen).

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Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung (Teil 6, Vertragsunterlagen)

Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung (Teil 6, Vertragsunterlagen)

Im sechsten Teil unserer Serie „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ erfolgen Informationen über den Teil der Vergabeunterlagen, der die Vertragsunterlagen enthält.

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Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung: Teil 1, Einführung und Aufbau der Vergabeunterlagen

Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung: Teil 1, Einführung und Aufbau der Vergabeunterlagen

Im ersten Teil der Serie der IT-Recht Kanzlei „Die Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung“ geben wir in der Einführung einen Überblick über die Funktion der Vergabeunterlagen bei der IT-Beschaffung und die rechtlichen Vorgaben bezüglich ihres Aufbaus und ihres Inhalts.

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Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

Anwendungsbereich und die wesentlichen Inhalten der neuen EVB-IT Systemlieferung

Am 01.03.2010 ist der neue und seit langem erwartete EVB-IT Systemlieferungsvertrag veröffentlicht worden. Er ist unter www.cio.bund.de herunterladbar. Nun ist er bereits über einem Jahr im Einsatz und hat sich bewährt, wirft aber wegen seiner Komplexität bei Beschaffern und Anbietern viele Fragen auf. Der folgende Beitrag will die häufigsten Fragen beantworten.

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Nutzerhinweise und Mustervertrag zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht

Nutzerhinweise und Mustervertrag zu den EVB-IT Systemlieferung veröffentlicht

Für die "Ergänzenden Vertragsbestimmungen für die Beschaffung von IT-Leistungen", kurz EVB-IT, stehen neue Arbeitshilfen zum Abruf bereit.

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BGH: Der Internet-Systemvertrag ist in der Regel ein Werkvertrag

BGH: Der Internet-Systemvertrag ist in der Regel ein Werkvertrag

Der BGH hat am 4. Februar 2010 entschieden, dass der Internet-System-Vertrag [in der Regel als Werkvertrag zu qualifizieren ist. Die vertragstypologische Einordnung von IT-Verträgen ist seit dem Siegeszug der Informationstechnik in alle Lebensbereiche eine Herausforderung für IT-Juristen. Es geht darum, die bekannten und bewährten BGB-Vertragstypen auf völlig neue Geschäftsprozesse anzuwenden. Die Rechte und Pflichten der Parteien sind je nach vertragstyplogischer Einordnung des Vertrages sehr unterschiedlich. Der BGH hat nun in seinem Urteil die Gelegenheit ergriffen, nicht nur zur vertragstypologischen Einordnung des  Internet-System-Vertrags sondern auch anderer IT-Verträge Stellung zu nehmen.

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Computer und Recht veröffentlicht Artikel über den EVB-IT Systemlieferungsvertrag

Computer und Recht veröffentlicht Artikel über den EVB-IT Systemlieferungsvertrag

Im [Märzheft der Zeitschrift Computer und Recht (CR)|http://www.computerundrecht.de/aktuelles_heft.html] geben Frau RAin Keller Stoltenhoff zusammen mit ihrem Kollegen RA Müller der Kanzlei Wendler-Tremml und  dem zuständigen Referenten im Bundesinnenministerium (BMI), Herrn Patrik Spitzer, einen systematischen Überblick über die wesentlichen Inhalte und Regelungskomplexe des EVB-IT Systemlieferungsvertrages.  Dieser wurde am 01.03.2007 veröffentlicht. Der Vertrag und seine AGB und alle Muster sind  von der Seite des Beauftragen der Bundesregierung für Informationstechnik  [herunterladbar|http://www.cio.bund.de/cln_102/DE/IT-Angebot/IT-Beschaffung/EVB-IT_Vertragstypen/evb-it_node.html] .

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EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

EVB-IT Systemvertrag: Eine umfangreiche FAQ

Am 24.08.2007 wurde der neue EVB-IT Systemvertrag veröffentlicht. Der Vertrag wurde zwar sehnsüchtig von der Beschafferseite erwartet, löste dann aber wegen seines Umfangs und seiner Komplexität , Verwirrung, Ratlosigkeit ja oft Mutlosigkeit aus. Damit die Nutzer zumindest bezüglich der häufigsten Fragen eine schnelle Antwort finden, hat die IT-Recht Kanzlei die Antworten auf diese Fragen in der folgenden FAQ-Liste aufgeführt:

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Serie (Teil 8): Nutzungsrechte an den Leistungsergebnissen von Freelancern

Serie (Teil 8): Nutzungsrechte an den Leistungsergebnissen von Freelancern

In diesem Teil der [ *Serie der IT-Recht-Kanzlei* |index.php?id=IT-Arbeitsrecht%2F20070528_Neue_Serie_der_IT-Recht-Kanzlei%3A_Risiken_und_Chancen_beim_Einsatz_freier_Mitarbeiter] erläutern wir, welche Verwertungsrechte die Parteien an den Leistungsergebnissen haben, die der Freelancer für den Auftraggeber erstellt hat.

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