Artikel zum Thema „Dienstvertrag“

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Professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service

Professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service-Verträge an.

4 min
Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Marke weg? Unterlassungsvertrag kündigen!

Wenn eine Marke nicht mehr geschützt ist, kann das auch Auswirkungen auf einen bestehenden Unterlassungsvertrag haben. Das betrifft alle, die eine Unterlassungserklärung abgegeben und einen wirksamen Unterlassungsvertrag abgeschlossen haben. Ein solcher Vertrag kann gekündigt werden, wenn die Markenrechte erlöschen.

6 min
Coaching: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Coaching: Was ist aus rechtlicher Sicht zu beachten?

Im Internet findet man immer häufiger Angebote für Coachings. Doch was ist eigentlich unter dem Begriff „Coaching“ zu verstehen und welche rechtlichen Aspekte gilt es dabei zu beachten?

7 min
Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

Ab sofort: Professionelle Rechtstexte für Consulting

Immer häufiger werden im Internet Beratungsleistungen („Consulting“) aus unterschiedlichen Bereichen angeboten. Lebensberatung, Ernährungsberatung, Energieberatung sind nur einige Beispiele hierfür. Wer als Unternehmer Beratungsleistungen im Internet anbietet, muss einige rechtliche Besonderheiten beachten. Die IT-Recht Kanzlei bietet hierzu ab sofort ein Schutzpaket mit professionellen Rechtstexten an.

5 min
Wiichtige Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

Wiichtige Entscheidungen zum Thema Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht stellt Online-Händler immer wieder vor Herausforderungen. Aufgrund der Vielzahl und der unterschiedlichen Konstellationen ist es schwierig, den Überblick zu behalten. In unserem Beitrag widmen wir uns den wichtigsten Entscheidungen des EuGH und des BGH zum Widerrufsrecht und stellen insbesondere die für die Praxis im Online-Handel wesentlichen Erkenntnisse dar.

45 min
Kein Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Chancen für Händler!

Kein Widerrufsrecht bei individualisierten Waren – Chancen für Händler!

Viele Händler fertigen ihre Waren nach individuellen Kundenwünschen an. Was nicht immer bekannt ist: Das Widerrufsrecht des Verbrauchers ist in solchen Fällen regelmäßig gesetzlich ausgeschlossen. Die Grenzen dieses Ausschlusses sind jedoch oft unklar und führen zu Streitfällen.

15 min
BGH: Zum Widerrufsrecht bei Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

BGH: Zum Widerrufsrecht bei Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts

Der BGH hat entschieden, dass Verbraucher über das ihnen zustehende Widerrufsrecht zu informieren sind, wenn sie außerhalb von Geschäftsräumen einen Vertrag über die Lieferung und Montage eines Kurventreppenlifts abschließen.

4 min
Bestandskundenausnahme: Gilt sie auch für offline gesammelte E-Mails?

Bestandskundenausnahme: Gilt sie auch für offline gesammelte E-Mails?

Online-Händler dürfen gegenüber Bestandskunden per E-Mail für ähnliche eigene Produkte werben – auch ohne vorherige Einwilligung. Doch gilt diese Ausnahme auch für E-Mail-Adressen, die offline erhoben wurden?

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IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Dienstleistungen an

IT-Recht Kanzlei bietet AGB für Dienstleistungen an

Wir bieten ab sofort Rechtstexte für Unternehmer an, die über eine eigene Website Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen abschließen oder solche Verträge über Ihre Website anbahnen.

3 min
Endlich, der überarbeitete EVB-IT Dienstvertrag ist veröffentlicht

Endlich, der überarbeitete EVB-IT Dienstvertrag ist veröffentlicht

Am 01.02.2018 Tage hat der CIO des Bundes wieder einen Basis-EVB-IT Vertrag, die EVB-IT Dienstvertrag (Beschaffung von IT-Dienstleistungen) durch einen neuen Mustervertrag ersetzt. Damit sind nun bis auf die EVB-IT Überlassung Typ A (Miete von Standardsoftware) alle alten EVB-IT Basis Musterverträge aus den Jahren 2002 und 2003 an die neuen EVB-IT Standards angepasst. Für die neuen Bedingungen hat der IT-Planungsrat in einem Umlaufverfahren am 01.02.2018 seinen Mitgliedern die Anwendung der neuen EVB-IT Dienstleistung empfohlen ( Entscheidung 2018/01).

6 min
Neu für AGB-Mandaten: Der Dokumenten- und Vertragsservice von janolaw mit 25% Rabatt

Neu für AGB-Mandaten: Der Dokumenten- und Vertragsservice von janolaw mit 25% Rabatt

Der IT-Recht Kanzlei ist es erneut gelungen, ihren AGB-Mandanten einen weiteren Mehrwert zu verschaffen. Durch die Nutzung unseres Rechtstexte-Services (AGB, Widerrufbelehrung & Co) für Onlineshops & Handelsplattformen haben unsere Mandanten ab sofort die Möglichkeit, den Dokumenten- & Vertragsservice unseres Partners janolaw - bei Bedarf - dauerhaft mit 25% Preisvorteil zu nutzen. Mit diesem Service erhalten Sie Zugriff auf die Bereiche Arbeitsrecht, Wirtschaftsrecht, Mietrecht, Immobilienrecht, Familien- und Erbrecht, sowie Verkehrsrecht.

2 min
Alternative Streitbeilegung: Auch der stationäre Handel ist betroffen

Alternative Streitbeilegung: Auch der stationäre Handel ist betroffen

Seit heute müssen neue Informationspflichten erfüllt werden. Rechtlicher Hintergrund dessen sind zwei Paragraphen des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG), die heute in Kraft getreten sind. Doch nicht nur der Online-Handel wird dabei in die Pflicht genommen. Die neuen Hinweispflichten richten sich unter bestimmten Voraussetzungen auch an den stationären Handel. Welche das sind und was stationäre Händler künftig beachten müssen, erfahren Sie im aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei.

8 min
Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Warum aus Auftraggebersicht der EVB-IT Dienstvertrag dringend modifiziert werden muss

Vier der Basis-EVB-IT sind an die in den EVB-IT Systemverträgen und dem EVB-IT Servicevertrag erreichten neuen Standards angepasst worden. So wurden die EVB-IT insgesamt vereinheitlicht. Gegenstand der Veränderung waren insbesondere Regelungen zur IT-Sicherheit, zu den Nutzungsrechten, Verzug, Gewährleistung und Haftung. Auch wurde das Leistungsspektrum des Instandhaltungsvertrages ausgeweitet und den gestiegenen Sicherheitsinteressen der öffentlichen Auftraggeber entsprochen. Der EVB-IT Dienstvertrag aber, der dringend an den neuen Standard angepasst werden müsste, bleibt nach wie vor unverändert.

6 min
Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

Hosting: Rechtliche Fallstricke beim Anbieten von Hosting-Leistungen

Ob Server-Housing, Shared Hosting oder Virtuelle Server: Die vielfältigen Angebote des Webhostings entwickeln sich in rasanter Geschwindigkeit weiter. Anbieter von Hosting-Leistungen sollten sich jedoch nicht nur Gedanken über Speicherplatz und Rechenpower machen, sondern möglichst frühzeitig auch über rechtssichere Verträge. Die IT-Recht-Kanzlei klärt im Folgenden über die rechtlichen Fallstricke beim Webhosting auf und wie diese zu vermeiden sind.

11 min
Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

Online-Streitschlichtung verwirrt Händler – FAQ mit allen Fragen und Antworten

Die Deadline 9. Januar 2016 wühlt derzeit unzählige Online-Händler auf. Viele Fragen sich, ob sie von der Online-Streitschlichtung und den damit einhergehenden neuen Informationspflichten betroffen sind und wenn ja, was sie bis zu diesem Datum konkret tun müssen. Unterschiedliche Informationen kursieren im Netz, manchmal werden dadurch eher neue Fragen aufgeworfen als alte Frage beantwortet. Zur allgemeinen Verwirrung trägt vor allem bei, dass zwei getrennte Gesetze – eine EU-Verordnung und ein deutsches Gesetz – bei der Diskussion in einen Topf geworfen werden. Besondere Irritationen hat zudem die Information hervorgerufen, Online-Händler müssten auf eine Website verlinken, die es gar nicht gäbe – stimmt tatsächlich nicht, die Website gibt es. Die IT-Recht Kanzlei hat nicht nur diese, sondern gleich eine ganze Reihe der zuletzt hierzu aufgekommenen Fragen gesammelt und beantwortet sie umfassend, verständlich und dennoch möglichst knapp in einer großen FAQ.

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Haften Online-Händler für die Zahlung des Mindestlohns an Arbeitnehmer von Lieferanten und Paketdienstleistern?

Haften Online-Händler für die Zahlung des Mindestlohns an Arbeitnehmer von Lieferanten und Paketdienstleistern?

Gegenwärtig tauschen zahlreiche Unternehmen Freistellungsvereinbarungen wegen des zum 1. Januar diesen Jahres in Kraft getretenen Mindestlohngesetzes aus. Dadurch versuchen sie, das vermeintlich bestehende Risiko, für die Zahlung des Mindestlohns an die Arbeitnehmer von Subunternehmern von Gesetzes wegen haften zu müssen, zurück auf die anderen Unternehmer abzuwälzen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die tatsächlichen Risiken für Online-Händler und gibt Tipps, wie diese gut in den Griff zu bekommen sind.

8 min
Belgisches Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach belgischem Recht

Belgisches Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen nach belgischem Recht

Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen ist nach belgischem Recht unterschiedlich zum deutschen Recht geregelt. Dies gilt insbesondere für die Folgen einer fehlenden Information des Verbrauchers über das Bestehen eines Widerrufsrechts oder das Nichtbestehen eines Widerspruchsrechts. Der deutsche Onlinehändler muss bei Nichtbeachten der Pflichtangaben zum Widerrufsrecht mit drastischen Sanktionen rechnen. Auch hier spielt das Problem der Sprachenfrage eine große Rolle. Entsprechende Pflichtinformationen sollten auf der Webseite des Onlinehändlers in den drei Amtssprachen vorgehalten werden. Hierzu können Sie näheres in den aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei erfahren.

9 min 1
IT-Projekte: Checkliste für die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers

IT-Projekte: Checkliste für die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers

Gerät ein IT-Projekt erst einmal in Schieflage, sind Streitigkeiten und Schuldzuweisungen vorprogrammiert. Beliebtes Argument von Auftragnehmern: Der Auftraggeber sei den erforderlichen Mitwirkungsleistungen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der nötigen Qualität nachgekommen. Die Verantwortung für die Schwierigkeiten liege daher allein beim Auftraggeber ...

3 min
Mitwirkung des Auftraggebers im IT-Projekt – Schwierigkeiten und rechtliche Konsequenzen

Mitwirkung des Auftraggebers im IT-Projekt – Schwierigkeiten und rechtliche Konsequenzen

Ohne Mitwirkung des Auftraggebers kein erfolgreiches IT-Projekt – das gilt für die meisten Projekte. Denn wenn der Auftragnehmer vom Auftraggeber nicht die erforderlichen Informationen, Zugänge und sonstige Unterstützung erhält, kann er nicht, jedenfalls nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß erfüllen. Wer ein IT-Unternehmen beauftragt, kann sich daher in der Regel nicht einfach zurücklehnen. Erbringt der Auftraggeber seine Mitwirkungsleistungen nicht, kann das rechtliche Konsequenzen haben...

4 min
Rechtswahl in AGB gegenüber Verbrauchern

Rechtswahl in AGB gegenüber Verbrauchern

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr hat viele Vorteile für Unternehmer und Verbraucher – gerade innerhalb der EU. Allerdings können rechtliche Schwierigkeiten auftreten, insbesondere wenn es um die Frage des auf die Verbraucherverträge anwendbaren Rechts geht. Zwar können Unternehmer grundsätzlich durch AGB-Klausel das Recht bestimmen, nach dem sich der Vertrag mit dem Verbraucher richten soll. Jedoch werden solche AGB-Klauseln von der Rechtsprechung der deutschen Gerichte nicht immer als wirksam angesehen. Die IT-Recht Kanzlei beleuchtet die Thematik in einem umfassenden Beitrag.

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