Artikel zum Thema „Abmahnung“

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Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Pflicht zur Angabe der Füllmengen beim Verkauf von Druckerpatronen?

Immer wieder werden Hersteller und Online-Händler, die Tintenpatronen für Druckgeräte vertreiben und es dabei unterlassen, die entsprechenden Füllmengen an Tinte auszuweisen, gleichermaßen abgemahnt. Aus gegebenem Anlass beschäftigt sich der nachfolgende Beitrag insofern mit der Frage, ob und nach welcher rechtlichen Grundlage eine derartige Kennzeichnungspflicht im Handel angenommen werden kann.

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Panikmache: in Bezug auf „Versand durch Amazon“ – FBA

Panikmache: in Bezug auf „Versand durch Amazon“ – FBA

In den letzten Tagen erreichten uns etliche Mandantenanfragen, ob man denn bei Amazon Marketplace überhaupt noch verkaufen könne, wenn „Versand durch Amazon“ angeboten werde. Ursache sind wohl diverse Berichte im Internet, welche die Angst vor entsprechenden Abmahnungen schüren sollen.

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Shopware 5: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Shopware 5: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei

Die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt das Online-Shopsystem Shopware 5 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren Shopware 5 Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihren Shop bei Shopware 5 auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht!

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IT-Recht Kanzlei versorgt Update-Service-Mandanten mit umfangreichen Mustern, Leitfäden und Handlungsanleitungen

IT-Recht Kanzlei versorgt Update-Service-Mandanten mit umfangreichen Mustern, Leitfäden und Handlungsanleitungen

Update-Service Mandanten der IT-Recht Kanzlei genießen eine Vielzahl von Vorteilen. Wir behalten im Rahmen des Update-Services nicht nur die rechtlichen Entwicklungen im Blick und schützen Sie dadurch effektiv vor Abmahnungen. Wir stellen Ihnen als Update-Service-Mandant auch eine Vielzahl nützlicher Muster, Leitfäden und Handlungsanleitungen zur Seite, um Ihnen Ihr Onlinegeschäft soweit wie möglich zu erleichtern.

3 min
Im Zweifel für den Urheber: Der BGH zur Urhebervermutung bei Bildverletzungen

Im Zweifel für den Urheber: Der BGH zur Urhebervermutung bei Bildverletzungen

Die unberechtigte Verwendung von geschützten Bildern im Internet ist ein Dauerbrenner bei urheberrechtlichen Streitigkeiten. Diesmal soll es um die Urhebervermutung des § 10 UrhG gehen. Diese gilt grundsätzlich für körperliche Werkexemplare. In der Vergangenheit konnten urheberrechtliche Ansprüche betreffend die unberechtigten Nutzung von Lichtbildern mit der Argumentation wiederlegt werde, dass es sich bei Bildern im Internet de facto lediglich um eine unkörperliche Wiedergabe handele. Dieser Argumentation hat der BGH nun eine Absage erteilt und klargestellt, dass die Vermutung des § 10 UrhG ebenso für unkörperliche Werkexemplare, mithin Lichtbilder gilt, die im Internet dargestellt werden.

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LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an identische, mit unterschiedlicher GTIN versehene Produkte auf Amazon ist nicht wettbewerbswidrig

LG Düsseldorf: Das „Anhängen“ an identische, mit unterschiedlicher GTIN versehene Produkte auf Amazon ist nicht wettbewerbswidrig

Die Möglichkeit sich an bestehende Angebote auf der Plattform Amazon „anzuhängen“ bereitet zahlreichen Online-Händlern Kopfzerbrechen. Dabei handelt es sich um ein verbraucherfreundliches Prinzip, welches viele Vorteile mit sich bringen kann. Dennoch wirft diese Möglichkeit des „Anhängens“ eine Vielzahl an rechtlichen Fragen auf. Ob das „Anhängen“ im Falle des Vorliegens identischer Produkte, welche allerdings verschiedene GTIN (Global Trade Item Number) besitzen und unterschiedlich verpackt sind, wettbewerbswidrig ist, hatte erst das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 15.04.2015 (Az.: 2a O 243/14) zu beurteilen. Lesen Sie mehr:

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Abmahnung IDO - der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. nimmt vermehrt eBay-Händler ins Visier!

Abmahnung IDO - der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. nimmt vermehrt eBay-Händler ins Visier!

Der IT-Recht Kanzlei liegen eine Vielzahl an Abmahnungen des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. vor. Im Rahmen der Abmahnungen gegen eBay-Händler wird zumeist das Fehlen von Kundeninformationspflichten und falsche bzw. veraltete Widerrufsbelehrungen moniert. Der IDO macht Unterlassungsansprüche und fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Darüber hinaus fordert der IDO die Erstattung von außergerichtlichen Abmahnkosten. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen des IDO in unserem Beitrag.

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Markenabmahnung: segway = no way?

Markenabmahnung: segway = no way?

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der KSR Group GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marke Segway des Rechteinhabers Segway Inc., USA, vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich va. einige Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.

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Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

Welche Angaben muss ein rechtssicheres Impressum enthalten?

Abmahnungen in Zusammenhang mit der Impressumspflicht sind unnötig - so kompliziert ist die Rechtslage dann doch nicht. Dennoch stellen sich viele Fragen: Welche Informationen sind im Impressum darzustellen? Ist die Angabe einer Telefonnummer zwingend? Gehört auch eine Steuernummer in das Impressum und kann man nicht auch einfach mit elektronischen Anfragemasken arbeiten? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

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Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

Viele Online-Händler sind verunsichert, wie und wo das Impressum auf ihren Internetpräsenzen darzustellen ist. Muss das Impressum zwingend als "Impressum" bezeichnet werden? Reicht es aus, dass der Link zum Impressum nur von der Startseite aus abrufbar ist? Reicht es aus, das Impressum am unteren Rand des Bildschirmes zu verlinken? Wo ist das Impressum in sozialen Medien anzuführen? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

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Markenabmahnung: Finger weg von MWM

Markenabmahnung: Finger weg von MWM

Der IT- Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung im Auftrag der Caterpillar Energy Solutions GmbH wegen angeblicher Verletzungen der Marken und des Unternehmenskennzeichens "MWM" vor. Nach unserer Recherche existieren tatsächlich einige nationale und Gemeinschaftsmarken für diverse Waren- und Dienstleistungsklassen.

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16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

16 häufig gestellte Fragen zum Thema Impressum: Wir beantworten sie!

Fast täglich erreichen uns Fragen zum Thema "Impressumspflicht". Müssen etwa private Internetseiten ein Impressum darstellen? Was gilt bei ausländischen Verkaufsplattformen? Gilt die Impressumspflicht auch für Newsletter und etwa für Flyer, Prospekte, Zeitungswerbung? Welche Konsequenzen drohen bei Verstößen gegen die Impressumspflicht? Diese und weitere Fragen werden im Folgenden beleuchtet.

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Werbung mit klimaneutralem Versand im Online-Shop zulässig?

Werbung mit klimaneutralem Versand im Online-Shop zulässig?

Viele Versandunternehmen haben sich in den letzten Jahren zu mehr ökologischer Verantwortung bekannt und ihre Dienstleistungen auf emissionsfreie Auslieferungen umgestellt. Ein solcher klimaneutraler Versand weckt bei der umweltbewussten Bevölkerung positive Assoziationen und kann ein geeignetes Mittel sein, um sich von der Konkurrenz abzuheben. Fraglich ist jedoch, ob auch Online-Händler mit derartigen Appellen an die soziale Verantwortung (= klimaneutraler Versand) werben dürfen. Die IT-Recht Kanzlei klärt auf.

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Französisches Recht: Erleichtert neuer Erlass vom 11. März 2015 die Onlinewerbung mit Preisreduktionen in Frankreich?

Französisches Recht: Erleichtert neuer Erlass vom 11. März 2015 die Onlinewerbung mit Preisreduktionen in Frankreich?

Frankreich hat in der EU mit die restriktivsten Regeln zur Werbung mit Preisreduktionen zum Schutz des Verbrauchers. Ein neuer Erlass vom 11. März 2015 kann zwar generell die Werbung mit Preisreduktionen etwas erleichtern, da nicht mehr bestimmte Vergleichspreise anzugeben sind. Allerdings bleibt das französische Recht in der Frage der Werbung mit Preisreduktionen rigide. Auch ist noch nicht abschließend geklärt, ob der Erlass vom 11. März 2015 auch für die Onlinewerbung gilt.

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Wie bewirbt man Bio-Lebensmittel oder Bio-Futtermittel rechtssicher?

Wie bewirbt man Bio-Lebensmittel oder Bio-Futtermittel rechtssicher?

Der Vertrieb von Bio-Lebensmitteln, aber auch Bio-Futtermitteln, unterliegt einer Vielzahl von besonderen Bestimmungen, die auch in der Werbung zu beachten sind und deren Zulässigkeit bedingt. Insbesondere müssen einzelne, bei der Produktkennzeichnung vorgegebene Erfordernisse in gleichem Umfang in der Werbung umgesetzt werden.

4 min
xt:Commerce: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt nun auch Version 5.0

xt:Commerce: AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei unterstützt nun auch Version 5.0

Ab sofort unterstützt die AGB-Schnittstelle der IT-Recht Kanzlei das Online-Shopsystem xt:Commerce hinsichtlich der xt:Commerce Versionen 4.1, 4.1.10 und 4.2.00 sowie 5.0 - integrieren Sie nun einfach per Mausklick die Rechtstexte der IT-Recht Kanzlei in Ihren xt:Commerce-Shop. Die Texte werden im Falle neuerer Rechtsentwicklungen automatisch aktualisiert. Mehrfach täglich kontrollieren wir Ihre. Shop bei xt:Commerce auf Fehlerfreiheit. Egal ob Übertragungsprobleme, beschädigte Seiten oder Serverausfall – falls wir einen Fehler registrieren, informieren wir Sie umgehend. Mehr Sicherheit geht nicht!

4 min
Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Etsy-Rechtstexte händisch rechtssicher einbinden

Die Plattform „Etsy.com“ ist in den letzten Jahren zu einem der größten E-Commerce-Portale für Handgemachtes und Künstlerbedarf angewachsen. Viele Online-Händler nutzen die Plattform, um ihre Produkte über etwaig bestehende eigene Shops hinaus einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Die IT-Recht Kanzlei beschreibt in ihrem komplett überarbeiteten Leitfaden, wie man bei Etsy abmahnsicher die Rechtstexte (AGB, Datenschutzerklärung, Widerrufsbelehrung und Impressum) hinterlegen kann - selbstverständlich unter Berücksichtigung der geltenden Etsy-Besonderheiten.

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Bezeichnung von Halogenlampen mit Begriffen wie „Eco“ oder „Sparlampe“ wird abgemahnt!

Bezeichnung von Halogenlampen mit Begriffen wie „Eco“ oder „Sparlampe“ wird abgemahnt!

Halogenlampen sind im Vergleich zu LED-Lampen oder Energiesparlampen wahre Stromfresser. Der Stromverbrauch liegt etwa um das 4 bis 5-fache höher als bei LED-Lampen. Wie der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. auf seiner Homepage berichtet, hat er kürzlich mehrere Hersteller von Halogenlampen wegen Verwendung von Bezeichnungen wie „Eco“ oder „Sparlampe“ abgemahnt. Hier ist auch für Händler höchste Vorsicht geboten.

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Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO

Aktuelle Urteile: Neue Beispiele für unzulässige gesundheitsbezogene Angaben nach der HCVO

In aktuellen Entscheidungen zur HCVO hatte einerseits das LG Frankfurt (Urteil v. 19.11.2014 – Az.: 12 O 482/13) die Zulässigkeit von gesundheitsbezogenen Aussagen über Collagen, Hyaluronsäure und Elastin in einem Getränk zu beurteilen, während sich das OLG Frankfurt a.M. (Urteil v. 29.01.2015 – Az.: 6 U 170/14) mit der Rechtskonformität des Begriffs „Vitalstoffe“ in einem Produktnamen auseinandersetzte.

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Abmahnungen der H & K Management GmbH wegen Verstoß gegen Jugendschutzrecht

Abmahnungen der H & K Management GmbH wegen Verstoß gegen Jugendschutzrecht

Der IT-Recht Kanzlei liegen mehrere Abmahnungen der Firma H & K Management GmbH vor. Inhalt der Abmahnungen ist der ungeprüfte Versand von Computerspielen und Filmen, welche eine Altersfreigabe "nicht freigegeben unter 18 Jahren" besitzen. Die Abmahnerin macht einen Unterlassungsanspruch geltend, darüber hinaus fordert die Abmahnerin die Erstattung von außergerichtlichen Abmahnkosten und die Zahlung von Schadensersatz. Lesen Sie mehr zu den Abmahnungen derH & K Management GmbH in unserem Beitrag.

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