Artikel zum Thema „ASP, Vertrag“

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Schwarzhandel mit Bundesligakarten

Schwarzhandel mit Bundesligakarten

Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich darüber zu entscheiden, ob der Hamburger Sportverein (HSV) verhindern kann, dass von ihm nicht autorisierte Händler Eintrittskarten für Heimspiele des HSV anbieten.

3 min
Serie (Teil 5): Haftung für Pflichtverletzung des Freelancers

Serie (Teil 5): Haftung für Pflichtverletzung des Freelancers

In diesem [Teil der Serie|vertraege-mit-freien-mitarbeitern-freelancer.html] der IT-Recht-Kanzlei werden die Rechte dargestellt, die Auftraggeber haben, wenn der Freelancer seine Pflichten aus dem Vertragsverhältnis verletzt. Diese Rechte sind abhängig vom Vertragstyp. Wie bereits dargestellt, können Leistungen eines Freelancers vertragstypologisch dem Werk-, (ja selbst) Kauf- und dem Dienstvertragsrecht unterliegen.

11 min
Serie (Teil 3): Vertragspflichten beim Einsatz freier Mitarbeiter

Serie (Teil 3): Vertragspflichten beim Einsatz freier Mitarbeiter

In diesem Teil [ *Serie der IT-Recht-Kanzlei* |index.php?id=IT-Arbeitsrecht%2F20070528_Neue_Serie_der_IT-Recht-Kanzlei%3A_Risiken_und_Chancen_beim_Einsatz_freier_Mitarbeiter] ("Risiken und Chancen beim Einsatz freier Mitarbeiter") werden die unterschiedlichen Vertragspflichten dargestellt, die sich je nach vertragstypologischer Einordnung für die Parteien ergeben.

5 min
Der IT-Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB, als “Freund“ des Auftragnehmers

Der IT-Dienstvertrag, §§ 611 ff. BGB, als “Freund“ des Auftragnehmers

Der Dienstvertrag ist gerade bei IT-Anbietern, die sehr komplexe und womöglich auch störungsanfällige IT-Leistungen anbieten, ein sehr beliebter Vertrag. Der Grund ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des § 611 BGB. Danach wird derjenige, welcher Dienste zusagt, lediglich zur Leistung der versprochenen Dienste, der andere Teil zur Gewährung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.

22 min 1
Adresshandel und Datenschutz

Adresshandel und Datenschutz

Beim Handel mit Adressdaten kollidieren regelmäßig die unterschiedlichen Interessen von werbenden Unternehmen einerseits und werbemüden Privatpersonen auf der anderen Seite. Fraglich ist, was in diesem Bereich datenschutzrechtlich erlaubt ist und welche Regeln von den am Adresshandel Beteiligten einzuhalten sind.

11 min
"Die rechtlich zwingende Archivierung von e-Mails - was sollte durch eine IT-Betriebsvereinbarung geregelt werden?"

"Die rechtlich zwingende Archivierung von e-Mails - was sollte durch eine IT-Betriebsvereinbarung geregelt werden?"

Nachfolgend veröffentlicht die IT-Recht Kanzlei einen Vortrag zum Thema "E-Mail Archivierung", den RA Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht) kürzlich auf dem Starnberger IT-Forum gehalten hat. In ähnlicher „Mission“ ist Herr Keller übrigens auch wieder am 08.10.07 unterwegs – diesmal auf der „IBM – Softsphere Konferenz“ in Frankfurt.

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RA Max-Lion Keller hält Vortrag über die E-Mail-Archivierungspflicht auf dem Starnberger IT-Forum

RA Max-Lion Keller hält Vortrag über die E-Mail-Archivierungspflicht auf dem Starnberger IT-Forum

Die Zahl der täglich versendeten geschäftsrelevanten E-Mails wächst stetig und löst mehr und mehr andere Kommunikationsformenwie Brief oder Fax ab. So werden beispielsweise auch zunehmend Angebote, Verträge etc. per E-Mail elektronischausgetauscht: Direktversicherer und -banken kommunizieren mit Kunden bei Schadensfällen; Energieversorger erhalten vonKunden Wünsche zu Vertragsänderungen oder Ableseergebnisse zu Energieverbrauch; Bestellungen in Internetshops werden perE-Mail angestoßen.

1 min
Rechtliche Rahmenbedingungen der Archivierung von E-Mails

Rechtliche Rahmenbedingungen der Archivierung von E-Mails

Der Beitrag beschäftigt sich intensiv mit den rechtlichen Rahmenbedingungen der Archivierungspflicht von E-Mails (als Teil eines effektiven Risikomanagements) und zeigt insbesondere auf, welche Konflikte im Zusammenhang mit dem Datenschutz bestehen und wie diese wiederum gemeistert werden können.

23 min 1
Der Kauf von Hardware aus rechtlicher Sicht

Der Kauf von Hardware aus rechtlicher Sicht

Ohne Hardware (mit der entsprechenden Software) wäre unser alltägliches Leben nicht mehr vorstellbar und die meisten geschäftlichen, wissenschaftlichen und bürokratischen Prozesse undenkbar. Nur, wie spielt sich der Kauf von Hardware aus rechtlicher Sicht eigentlich ab?

10 min
Der IT Systemvertrag, Teil 7: Leistungsänderung

Der IT Systemvertrag, Teil 7: Leistungsänderung

Das Change Request Management ist die wichtigste Aufgabe des Projektmanagements. Ein Projektmanager, der das Change Reqest Management beherrscht und diszipliniert durchführt, trägt einen erheblichen Teil zum Erfolg des Projektes mit und hat am Ende keinen Streit mit seinem Auftraggeber. Unser Beitrag führt aus, mit welchen Regelungen im IT-Systemvertrag sich die Parteien über das "wie" und "wann" des Änderungsverfahrens einigen sollen.

4 min
Ist die Angabe einer Telefonnummer und einer Faxnummer im Website-Impressum notwendig?

Ist die Angabe einer Telefonnummer und einer Faxnummer im Website-Impressum notwendig?

Diese Frage ist nicht wirklich geklärt, da die Gerichte hier unterschiedlich entscheiden. So bedarf es etwa dem OLG Hamm zufolge keiner Angabe einer Telefonnummer im Impressum. Anders haben jedoch das OLG Oldenburg sowie das OLG Köln entschieden. Dabei habe ein gewerblicher Verkäufer, der im Internet Waren anbietet, auch zwingend eine Telefonnummer oder eine Faxnummer in seiner Anbietkennzeichnung zu veröffentlichen. Fehle diese Angabe, könne dies durchaus zu einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung führen.

3 min
"Impressum-Check": 30 Fragen und Antworten unter Berücksichtigung des TMG und aktueller Rechtsprechung

"Impressum-Check": 30 Fragen und Antworten unter Berücksichtigung des TMG und aktueller Rechtsprechung

Immer wieder erfolgten in der Vergangenheit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber gewerblichen Anbietern im Internet mit der Begründung, dass deren Internetpräsenzen gar keine oder auch nur unvollständige Impressen enthielten. Dies ist Anlass genug um an dieser Stelle noch einmal darauf hinzuweisen, dass auf geschäftsmäßigen Internetpräsenzen zwingend ein Impressum aufzunehmen ist, vgl. § 5 des Telemediengesetz (TMG).

30 min 8
Der Kauf von Software aus rechtlicher Sicht

Der Kauf von Software aus rechtlicher Sicht

Der Handel mit Software findet auf die unterschiedlichste Weise statt und in zum Teil nur für Software wirtschaftlichen Vertriebsformen. Es ist dabei zu unterscheiden zwischen Standardsoftware, also um für einen breiten Anwenderkreis zugeschnittene Software, die nicht für den Käufer angepasst wurde und Individualsoftware, also um Software, die für den Anbieter erstellt wird.

12 min 4
Möglichkeiten der IT-Beschaffer, Hard- oder Software aus Rechtsgründen zu beanstanden

Möglichkeiten der IT-Beschaffer, Hard- oder Software aus Rechtsgründen zu beanstanden

Bei Verträgen über den Erwerb von Hard- oder Software geht es letztlich um die Erbringung von Leistungen. Probleme sind dabei immer dann vorprogrammiert, wenn eine Vertragspartei ihre Pflichten nicht vertragsgemäß erfüllt – also „Leistungsstörungen“ eintreten.

11 min
Gestaltung und Platzierung der nach der PAngV vorgeschriebenen Preisinformationen - Fragen und Antworten

Gestaltung und Platzierung der nach der PAngV vorgeschriebenen Preisinformationen - Fragen und Antworten

Der vorliegende Beitrag soll eine wirkungsvolle Hilfestellung zur Gestaltung und Platzierung der nach der PAngV vorgeschriebenen Preisinformationen sein. Dazu werden nachfolgend durch ein einfaches "Frage- und Antwortspiel" ("FAQ") und der Verlinkung einiger grundlegender Urteile die gängigen Problemstellungen rund um die *"Gestaltung und Platzierung der not-wendigen Preisinformationen"* rechtlich näher beleuchtet.

13 min
Der Kauf von Standardsoftware aus juristischer Sicht

Der Kauf von Standardsoftware aus juristischer Sicht

Der Handel mit Software findet auf die unterschiedlichste Weise statt und in zum Teil nur für Software wirtschaftlichen Vertriebsformen.Es ist dabei zu unterscheiden zwischen Standardsoftware, also um für einen breiten Anwenderkreis zugeschnittene Software, die nicht für den Käufer angepasst wurde und Individualsoftware, also um Software, die für den Anbieter erstellt wird.

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Neue Serie: IT Security und Haftung - Mit einem Bein im Gefängnis? (Teil 1)

Neue Serie: IT Security und Haftung - Mit einem Bein im Gefängnis? (Teil 1)

Die Serie „"Mit einem Bein im Gefängnis? - IT Security und Haftung"wird in den nächsten Tagen insbesondere folgende Themenabschnitte behandeln: <li> Rechtliche Aspekte und Bedeutung der IT-Security.</li> <li> Woraus ergibt sich die rechtliche Pflicht zur Gewährleistung der IT-Security?</li> <li> Rechtliche Anforderungen an die IT-Security im Unternehmen.</li> <li> Mögliche Risiken bei der Vernachlässigung der Belange der IT-Security.</li> <li> Wie können nun die Verantwortlichen den Belangen der IT-Security am besten nachkommen?</li> <li> Besprechung aktueller Urteile zum Bereich der IT-Security.</li>  

12 min
Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass ASP-Verträge als Mietverträge anzusehen sind

Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass ASP-Verträge als Mietverträge anzusehen sind

Seit Jahrzehnten schwelt ein Streit unter IT-Juristen über die Frage, welchem Vertragtyp die Überlassung von Software zuzuordnen ist. Der BGH hatte schon 1993 apodiktisch geurteilt, Software sei eine Sache, und gab als Begründung an, sie sei ja auf einem Datenträger gespeichert.

5 min
Medienwächter werden aktiv gegen Allianz Premiere-Telekom

Medienwächter werden aktiv gegen Allianz Premiere-Telekom

Verträge zur Prüfung gefordert<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Die Medienwächter sehen die Zusammenarbeit der Deutschen Telekom und des Pay-TV-Senders Premiere zur Live-Übertragung von Fußball-Bundesligaspielen mit Sorge. Nach der Ankündigung der Konzerne, bei der Ausstrahlung der Bundesliga über IP-TV ab August 2006 zusammenzuarbeiten, prüfen die Landesmedienanstalten jetzt den entsprechenden Kooperationsvertrag...

1 min
OLG Düsseldorf bestätigt Bundeskartellamt im Verfahren gegen EON Ruhrgas

OLG Düsseldorf bestätigt Bundeskartellamt im Verfahren gegen EON Ruhrgas

<table align="right" cellspacing="10" cellpadding="0"><tr><td></td></tr></table> Kartellamtspräsident Ulf Böge wertet das Urteil des OLG Düsseldorf gegen die E.ON Ruhrgas AG wegen der langfristigen Gaslieferverträge als "eine richtungsweisende Entscheidung zugunsten des Wettbewerbs im Gasmarkt".

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