https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sun, 01 Sep 2024 01:17:25 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/biozide-internet-kennzeichnung-werbung.html Fri, 30 Aug 2024 09:58:03 +0100 Wie werden Biozidprodukte rechtssicher beworben und wie erfolgt insbesondere bei gefährlichen Biozidprodukten die Gefahrenkennzeichnung im Internet? Wir zeigen in unserem aktuellen Leitfaden die Rechtslage auf und geben zudem viele nützliche Praxishinweise. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-ffm-biozid-warnhinweis-auch-bei-fehlender-online-bestellmoeglichkeit.html Fri, 30 Aug 2024 09:57:55 +0100 Die Werbung für Biozidprodukte, wie etwa Desinfektionsmittel, ist gesetzlich streng reguliert. U. a. muss bei der Werbung für Biozidprodukte ein gesetzlich vorgeschriebener Warnhinweis erfolgen. Das LG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.12.2023 (Az.: 3-06 O 22/23) entschieden, dass der gesetzlich vorgeschriebene Warnhinweis auch dann auf einer Website zu erfolgen hat, wenn das Produkt hierüber lediglich präsentiert wird, nicht aber bestellt werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-schnittstelle-shopware-6-cloud.html Thu, 29 Aug 2024 07:23:30 +0100 Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über die Schnittstellen-App der IT-Recht Kanzlei automatisch in Ihren Shopware 6-Cloud-Shop integrieren und stets aktuell halten. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-abwehr-vertragsstrafen.html Wed, 28 Aug 2024 11:55:24 +0100 Jede Abmahnung ist ärgerlich. Die größere Gefahr geht allerdings von Unterlassungserklärungen aus, die Online-Händler häufig vorschnell, ungeprüft und zu weitgehend abgeben. Sie können zu erheblichen Vertragsstrafe-Forderungen führen und Händler ruinieren. Gegenwehr ist aber möglich, wie dieser Beitrag zeigt. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-verkauf-arzneimittel-internet.html Wed, 28 Aug 2024 10:02:51 +0100 Bei Online-Arzneimittelbestellungen werden sensible Gesundheitsdaten in Form von Informationen über das konkrete Arzneimittel erhoben und verarbeitet, welche Rückschlüsse auf den physischen und/ oder psychischen Gesundheitszustand sowie einen bestimmten Therapiebedarf zulassen. Daher sind Online-Händler beim Verkauf von Medikamenten im Bestellprozess und vor Abgabe der Bestellung stets gehalten, vom Kunden eine besondere und ausdrückliche Einwilligung in die Erhebung und Verarbeitung dieser Gesundheitsdaten einzuholen. https://www.it-recht-kanzlei.de/einzelraumheizgeraete-kennzeichnung-internet.html Wed, 28 Aug 2024 07:33:46 +0100 Die rechtskonforme Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten (z.B. Kaninöfen) im Internet ist nicht trivial. Unter anderem schon deshalb, weil der Umfang der Kennzeichnungspflichten davon abhängt, ob Einzelraumheizgeräte konkret angeboten oder bloß beworben werden. Gerne stellen wir einen Leitfaden zur rechtssicheren Kennzeichnung von Einzelraumheizgeräten im Internet bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/lichtquellen-kennzeichnung-internet.html Tue, 27 Aug 2024 16:18:34 +0100 „Lichtquellen“ (also u.a. Lampen, Produkte mit fest verbauten Leuchtmitteln, LED-Strips) müssen im Online-Handel hinsichtlich ihres Energieverbrauchs besonders gekennzeichnet werden. Eine EU-Kennzeichnungsverordnung legt dabei verschiedene Anforderungen für Werbung und Angebote fest. Wir zeigen, wie diese Vorschriften korrekt umgesetzt werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/angebote-it-recht-kanzlei-markenrecht-markenanmeldung-foerderung-2024.html Tue, 27 Aug 2024 13:48:10 +0100 Ja, wir machen auch Marken - und das seit vielen Jahren schon! Und davon sollen auch unsere Mandanten profitieren: Wer ein Schutzpaket mit Mindestlaufzeit wählt oder hat, bekommt einmal im Jahr eine deutsche Markenanmeldung on top. Und in Sachen Amtsgebühren gibt es auch 2024 amtsseitig wieder eine Förderung, evtl. zum letzten Mal... https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnungspflichten-netzteil-funkanlagen-online-handel.html Tue, 27 Aug 2024 08:44:10 +0100 Der EU-Gesetzgeber hat ein neues Pflichtprogramm für diverse Elektrogeräte mit Funkfunktion, auch im Online-Handel, eingeführt. Künftig muss mit zwei neuen grafischen Elementen über das Vorhandensein eines Netzteils im Lieferumfang und über die benötigten Ladeeigenschaften eines geeigneten Netzteils informiert werden. Welche Produkte betroffen sind und wie sowie wann die neuen Pflichten umzusetzen ist, zeigt dieser Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-rostock-zugang-e-mail.html Mon, 26 Aug 2024 07:19:11 +0100 Die Frage des Zugangs spielt in Rechtsstreitigkeiten eine zentrale Rolle, insbesondere bei Fristen und Willenserklärungen. Während bei Briefen oft ein Anscheinsbeweis greift, ist die Situation bei E-Mails komplexer. Das Oberlandesgericht Rostock entschied, dass dieser Anscheinsbeweis bei E-Mails nicht gilt, sodass der Absender den tatsächlichen Zugang der Nachricht detailliert nachweisen muss. Diese Entscheidung beeinflusst die Beweisführung in der digitalen Kommunikation erheblich. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-duesseldorf-aufspaltung-elektronischer-kuendigungsprozess-unzulaessig.html Fri, 23 Aug 2024 12:23:57 +0100 Für bestimmte Verträge zur Begründung von Dauerschuldverhältnissen mit Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr muss der Unternehmer gemäß § 312k BGB auf seiner Website eine elektronische Kündigungsmöglichkeit anbieten. Das OLG Düsseldorf hat einem Versorgungsunternehmen untersagt, online eine Kündigungsbestätigungsseite vorzuhalten, die erst durch Eingabe von Benutzername und Passwort oder Eingabe von Vertragskontonummer und Postleitzahl der Verbrauchsstelle erreichbar ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/widerrufsrecht-digitale-inhalte-digitale-dienstleistungen.html Thu, 22 Aug 2024 11:16:32 +0100 Ob Dokumente, Audioinhalte, Videoinhalte oder Dienstleistungen wie Online-Kurse oder Streaming-Dienste, immer häufiger werden Inhalte oder Dienstleistungen in digitaler Form über das Internet angeboten. In unserer Beratungspraxis werden wir häufig mit der Frage konfrontiert, ob für Verträge über digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen überhaupt ein Widerrufsrecht besteht, über das belehrt werden muss. Dieser Frage gehen wir im folgenden Beitrag auf den Grund. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-durchschnittliche-sternebewertung-anforderungen.html Wed, 21 Aug 2024 10:03:09 +0100 Kundenrezensionen sind ein beliebtes Marketinginstrument. Neben der Darstellung konkreter Einzelbewertungen kommt auch der Hervorhebung von Bewertungsdurchschnitten in Sterneform ein erheblicher Werbewert zu. Was es dabei lauterkeitsrechtlich zu beachten gilt, entschied nun höchstrichterlich mit Urteil vom 25.07.2024 der BGH. Lesen Sie mehr zur Entscheidung. https://www.it-recht-kanzlei.de/faq-paketverlust-nichterhalt-rechte-pflichten-online-handel.html Wed, 21 Aug 2024 08:57:09 +0100 Die (behauptete) Nichtzustellung von Sendungen ist im Online-Handel eine der Hauptursachen für Streitigkeiten. Was gilt aber rechtlich, wenn der Verbraucher behauptet, es sei nicht geliefert worden? Wer muss was beweisen? Was muss der Händler tun und was darf er verlangen? Was hat es mit den viel diskutierten „eidesstattlichen Versicherungen“ auf sich? Diese und weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in den folgenden FAQ und stellt Mandanten ein hilfreiches Muster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-uwg-werbung-co2-klimaneutral-umwelt-informationspflicht.html Tue, 20 Aug 2024 12:07:32 +0100 Werbung mit der CO2- oder Klimaneutralität von Unternehmen oder ihren Produkten ist in den letzten Jahren regelmäßig vor Gericht gelandet. Nun hat der BGH in einer Entscheidung vergleichsweise strenge Anforderungen an die Werbung aufgestellt. Wir erläutern die Entscheidung und geben Praxis-Hinweise, auf was es bei Werbung mit Klimaneutralität nun ankommt. https://www.it-recht-kanzlei.de/dsgvo-datenschutzbeauftragter-benennungspflicht-name.html Mon, 19 Aug 2024 13:46:05 +0100 In der Datenschutzerklärung eines Unternehmens müssen auch die Kontaktdaten des ggf. vorhandenen Datenschutzbeauftragten des Unternehmens angegeben werden. Umstritten war bis zuletzt, ob diese Pflicht auch die namentliche Nennung des Datenschutzbeauftragten umfasst. Nun hat der BGH für Klarheit gesorgt. Wir stellen die Entscheidung vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/accountsperrungen-verkaufsplattformen-kontoschutz-hilfe.html Fri, 16 Aug 2024 10:39:51 +0100 Aktuell häufen sich bei der IT-Recht Kanzlei wieder einmal die Meldungen über Accountsperrungen auf Verkaufsplattformen wie bei Amazon.de und eBay.de. Ständig wachsende Anforderungen an die Performance der Händler, Beschwerden von Kunden und strenge Plattformbetreiber sind die Hauptgründe für eine Sperrung von Verkäuferkonten, die ganz schnell existenzbedrohend werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/webshop-preisfehler-anfechtung.html Thu, 15 Aug 2024 14:16:46 +0100 Software-Bugs und menschliche Fehler sorgen gelegentlich unfreiwillig für Mega-Schnäppchen im Webshop. Findige Kunden nutzen dies aus und bestellen in kurzer Zeit in großen Mengen zu Lasten der Händler. Ob die Händler solche Verträge tatsächlich erfüllen müssen, hängt teilweise von Details ab - und von wirksamen Rechtstexten. Mehr dazu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/batterie-registrierung-informationspflicht.html Wed, 14 Aug 2024 13:05:11 +0100 Wer Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien in Deutschland in Verkehr bringt, muss sich vorher als Hersteller bei der Stiftung EAR registrieren lassen und erhält dann eine Registrierungsnummer. Doch muss diese Nummer auch online, etwa auf Produktseiten oder im Impressum, ausgewiesen werden? Antwort gibt dieser Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/ki-memes-online-werbung-urheberrecht-uwg.html Tue, 13 Aug 2024 14:15:21 +0100 Memes sind das Ausdrucks- und Stilmittel der digitalen Zeit. Insbesondere auf Social Media werden täglich viele Memes geteilt, um Gefühle auszudrücken oder Aufmerksamkeit zu erlangen. Doch ist auch Werbung mit Memes erlaubt? Wir beantworten diese und weitere Fragen zur Werbung mit Memes in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/webshop-internationaler-produkt-verkauf-eu.html Mon, 12 Aug 2024 16:55:41 +0100 Webshops, Websites und sonstige digitale Dienste müssen für den Betrieb ihrer Dienste grundsätzlich bloß die Anforderungen aus ihrem EU-Niederlassungsstaat beachten. Ein italienisches Gesetz stellte dies allerdings infrage. Der EuGH entschied nun zu Gunsten der Diensteanbieter von Websites. Wir ordnen die Entscheidung und ihre Auswirkungen für Websites in diesem Beitrag ein. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-link-os-plattform-nicht-anklickbar.html Mon, 12 Aug 2024 11:08:14 +0100 Die Thematik „anklickbarer Link auf die OS-Plattform“ ist eigentlich inzwischen jedem Online-Händler vertraut, besteht diese doch bereits seit Januar 2016 und hat schon zu mehreren zehntausend nervigen und teuren Abmahnungen geführt. Mit anderen Worten: Der Link muss zwingend anklickbar sein, andernfalls besteht Abmahngefahr. Amazon hat nun Anpassungen vorgenommen, so dass der Link etwa bei Amazon.de nicht mehr als anklickbarer Link dargestellt wird. Das ist nicht gut für Amazon-Seller https://www.it-recht-kanzlei.de/mitbewerber-herabsetzung-falschbehauptung-uwg-826-bgb.html Fri, 09 Aug 2024 15:58:57 +0100 Im Kampf um Kunden setzen einzelne Händler gezielt auch rechtswidrige Mittel gegen die unliebsame Konkurrenz ein, wie etwa unwahre Behauptungen in Bewertungen und Fake-Bestellungen beim Konkurrenten. Betroffene Händler können aber Unterlassung und Schadensersatz verlangen. Weitere Infos hierzu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookies-einwilligung-haftung-microsoft.html Thu, 08 Aug 2024 15:30:35 +0100 Der Einsatz vieler Cookies ist ohne Einwilligung der betroffenen Nutzer unzulässig und kann Geldbußen, Abmahnungen und Schadensersatzforderungen zur Folge haben. Bislang schienen hierfür nur die Website-Betreiber verantwortlich zu sein. Nach einer auf den ersten Blick überraschenden Gerichtsentscheidung können aber auch andere Unternehmen haften, die mit den durch unzulässige Cookies erhobenen Daten in Berührung kommen. Mehr dazu in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/nutzung-fremde-marken-werbung.html Thu, 08 Aug 2024 10:15:55 +0100 Die Verwendung fremder Marken in der Werbung ist ein sensibles Thema. In einigen Fällen ist es jedoch erforderlich, die eigenen Produkte mit fremden Marken zu bewerben. In solchen Konstellationen besteht die Gefahr, dass man sich in Konflikt mit fremden Marken begibt, da die Benutzung dem Markeninhaber vorbehalten ist. Dies gilt jedoch nicht uneingeschränkt. Alles Wissenswerte zur Nutzung fremder Marken finden Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-produktsicherheitsverordnung-gpsr-rueckrufanzeige-neue-mustervorlage.html Wed, 07 Aug 2024 11:54:49 +0100 Ab 13. Dezember 2024 werden bei Produktrückrufen für Hersteller, Importeure und Händler die neuen gesetzlichen Vorgaben nach der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) gelten - auch hinsichtlich Form und Inhalt von Rückrufanzeigen. Die EU-Kommission hatte im Mai 2024 hierfür ein Muster vorgelegt, das wir bereits vorgestellt hatten. Nun kam es nur zwei Monate später kurioserweise zum Rückruf des Musters und zur Veröffentlichung eines neuen Musters. Wir stellen das Muster vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/blickfangwerbung-was-ist-zu-beachten.html Wed, 07 Aug 2024 10:28:33 +0100 Blickfangwerbung zieht wegen ihrer auffälligen Gestaltung die Blicke der anvisierten Kundschaft auf sich. Doch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) setzt dieser Werbung Grenzen, um einen fairen Wettbewerb sicherzustellen und Verbraucher vor Irreführung zu schützen. Für die Blickfangwerbung gelten im Vergleich zur „normalen“ Werbung einige Besonderheiten, die sich im Hinblick auf die Rechtsprechung der letzten Jahre herausgebildet haben. Was Sie zum Thema Blickfangwerbung wissen und beachten müssen, erfahren Sie in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/vertragstrafe-urheberrecht-wayback-machine.html Tue, 06 Aug 2024 10:25:31 +0100 Nach der Einstellung des Google Cache verlagern sich in Zukunft ggf. die Diskussion um Vertragsstrafen bei Unterlassungsverträgen auf das Archiv der Wayback Machine. In einem Beschluss vom 19. Februar 2024 (Az.: 3 U 229/23) hat sich das OLG Nürnberg dazu geäußert und festgestellt, dass das Vorhandensein urheberrechtlich geschützter Kartenausschnitte im Wayback Machine-Archiv keine Vertragsstrafe nach sich zieht. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-irrefuehrung-ueber-betriebliche-herkunft.html Fri, 02 Aug 2024 15:48:16 +0100 Originalprodukt oder Nachbildung? Eine aktuelle, uns vorliegende Abmahnung bemängelt den Verkauf von im 3D-Druckverfahren hergestellten Waren unter Irreführung des Kunden über ihre betriebliche Herkunft. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Waren aus dem 3D-Druckverfahren verkaufen, lesen Sie in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/gpsr-herstellerpflicht-produktkennzeichnung-artikelnummer.html Fri, 02 Aug 2024 08:04:37 +0100 Die Vorgaben der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) werfen viele Fragen auf. So wird häufig gefragt, ob in Online-Produktangeboten die Artikelnummern der Produkte zwingend angegeben werden müssen. Daraus ergibt sich die Folgefrage insbesondere bei DIY-Händlern, ob Produkte überhaupt und generell mit einer Artikelnummer versehen werden müssen. Wir geben in diesem Beitrag Antworten auf diese Fragen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-falsches-fehlerhaftes-impressum.html Thu, 01 Aug 2024 15:41:51 +0100 In einer aktuellen Abmahnung werden falsche bzw. fehlende Angaben im Impressum gerügt. Ein Impressum, eine sog. Anbieterkennzeichnung, muss jeder vorhalten, der eine geschäftliche Internetpräsenz betreibt. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie ein rechtssicheres Impressum vorhalten, lesen Sie in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=12402 Thu, 01 Aug 2024 14:29:22 +0100 Will ein Makler Fotos einer Immobilie für ein Exposé verwenden, benötigt er die Einwilligung der Bewohner des Hauses. Denn Bilder von bewohnten Räumen sind sogenannte personenbezogene Daten nach der Datenschutzgrundverordnung. Benutzt der Makler bei der Verkaufswerbung solche Bilder ohne Einwilligung, so kann dies Schadensersatzansprüche in Form von Schmerzensgeld zur Folge haben. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-lueneburg-schadensersatz-bei-unerwuenschter-e-mail-werbung.html Thu, 01 Aug 2024 14:22:55 +0100 Werbe-E-Mails sind Fluch und Segen - kostengünstiges Massenkommunikationsmittel einerseits, haftungsträchtig andererseits. Das Landgericht Lüneburg entschied, dass die unerwünschte Zusendung von Newslettern trotz Widerrufs der Einwilligung einen Schadensersatz von 500,- Euro rechtfertigt. Erfahren Sie mehr in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-anforderungen-sternebewertung-durchschnitt.html Wed, 31 Jul 2024 11:33:05 +0100 Der BGH hat über die Frage entschieden, ob bei der Werbung mit einer durchschnittlichen Sternebewertung neben der Angabe der Gesamtzahl und des Zeitraums der zugrundeliegenden Kundenbewertungen eine Aufgliederung nach den einzelnen Sterneklassen erforderlich ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-amberg-darstellung-von-preisermae%C3%9Figungen.html Wed, 31 Jul 2024 09:20:08 +0100 Das Landgericht Amberg entschied, dass ein Verstoß gegen die Pflicht zur Angabe des niedrigsten vorherigen Preises bei Preisermäßigungen auch dann vorliegen kann, wenn dieser Preis genannt wird, aber aufgrund einer komplexen Werbegestaltung vom Verbraucher nicht verstanden wird. Lesen Sie mehr zur Entscheidung des Gerichts in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/produktsicherheitsverordnung-gpsr-diy-haendler-etsy-faq.html Tue, 30 Jul 2024 07:40:14 +0100 DIY-Händler auf Etsy, Kasuwa oder im eigenen Web Shop stellen uns viele Fragen zur Umsetzung der Pflichtangaben gemäß der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) in ihren Online-Produktangeboten. Wir beantworten in diesem Beitrag einige der dabei am häufigsten gestellten Fragen (FAQs). https://www.it-recht-kanzlei.de/faq-barrierefreiheit-online-shops-bfsg.html Mon, 29 Jul 2024 15:17:02 +0100 In Deutschland wurde 2021 das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) erlassen, das unter anderem Betreiber von Online-Shops ab Juni 2025 zur Umsetzung diverser Maßnahmen verpflichtet. Ziel des Gesetzes ist es unter anderem, auch Online-Shops so auszugestalten, dass sie von Menschen mit Behinderung ohne Erschwernis genutzt werden können. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-juli-24-abmahnungen-wettbewerbsrecht-marken-urheberrecht.html Mon, 29 Jul 2024 11:12:15 +0100 Im Juli wurden eine Vielzahl von Themen abgemahnt, darunter Abmahnklassiker wie die fehlenden Grundpreise, der unzulässige Versand von Werbe-E-Mails oder die fehlerhafte Textilkennzeichnung. Daneben aber weniger gängige Themen wie das Fehlen eines Prüfzeichens bei Kfz-Beleuchtung oder ein irreführendes Cookie-Consent-Tool. Und natürlich gab es wieder viele Markenabmahnungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-versto%C3%9F-gegen-jugendschutz-beim-verkauf-e-zigaretten.html Mon, 29 Jul 2024 07:59:36 +0100 E-Zigaretten in den falschen Händen - potenzielle Abmahnung in den Händen des Online-Händlers. Eine uns vorliegende Abmahnung rügt den Verkauf von E-Zigaretten unter Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz. Was konkret abgemahnt wurde und wie Sie rechtssicher Handel mit E-Zigaretten betreiben, erfahren Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/regelungswut-belastet-deutschen-online-handel-gpsr.html Fri, 26 Jul 2024 15:55:39 +0100 Der Online-Handel steht vor großen Herausforderungen: Das Wachstum stagniert, Geschäftsaufgaben nehmen zu, und die Umsätze sinken. Gründe sind ein schlechtes Konsumklima, ausgelöst durch die Multikrisensituation und Inflation. Zusätzlich belasten gesetzliche Regelungen kleine Händler, die im Vergleich zur ausländischen Konkurrenz preislich nicht mehr mithalten können. Plattformen wie Temu und Shein nutzen dies aus und bieten oft minderwertige Waren zu Dumpingpreisen an. https://www.it-recht-kanzlei.de/produktsicherheitsverordnung-gpsr-diy-haendler-hersteller-etsy.html Fri, 26 Jul 2024 07:59:11 +0100 Die Umsetzung der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) ist auf den ersten Blick nervige und zeitintensive Bürokratie. Auf den zweiten Blick ist die Umsetzung aber gerade für DIY-Händler, die ihre Produkte selbst herstellen, gar nicht so aufwendig. Wir stellen in diesem Beitrag praxisgerechte Lösungen inkl. Musterbeispielen vor. https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-nutzungsvereinbarung-bild-text-material.html Thu, 25 Jul 2024 17:46:52 +0100 Die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werken wie Bild oder Text sollte klar vertraglich geregelt sein, um Missverständnisse zwischen dem Rechteinhaber und dem Nutzer zu vermeiden. Wir stellen ein deutsch- wie auch englischsprachiges Vertragsmuster 'Nutzungsvereinbarung Bild/Text' bereit, das von Rechteinhabern und Nutzern gleichermaßen für die Regelung von Bild-, Text- oder sonstigem Material zu Werbezwecken im Internet verwendet werden kann. https://www.it-recht-kanzlei.de/amazon-a-z-garantie-nun-auch-sach-personenschaeden.html Thu, 25 Jul 2024 15:48:46 +0100 Wer bei Amazon verkauft, dürfte bereits leidgeprüft in Sachen der von Amazon angebotenen A-bis-z-Garantie sein: Der Kunde bekommt, stellt er einen dahingehenden Antrag, in den meisten Fällen „Recht“ und Amazon nimmt eine Erstattung vor. Die Verkäuferinteressen kommen bei der Beurteilung der Sach- und Rechtslage nicht selten zu kurz. Nun droht neuer Ärger, da der Umfang der Garantie kürzlich erweitert worden ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/eu-batterieverordnung-pflichten-haendler-august-2024.html Thu, 25 Jul 2024 10:05:28 +0100 Die im Februar 2024 in Kraft getretene EU-Batterieverordnung regelt erstmalig einheitlich EU-weit die Anforderungen an Produktion, Kennzeichnung und Verwertung von Batterien und bringt ab dem 18.08.2024 erste neue Pflichten für Marktakeure mit sich. Was im Speziellen Händler ab dem 18.08.2024 zu beachten haben, zeigen diese FAQ. https://www.it-recht-kanzlei.de/produktsicherheitsverordnung-gpsr-umsetzung-kaum-sanktionen.html Tue, 23 Jul 2024 17:39:23 +0100 Zuletzt haben die neuen Online-Kennzeichnungspflichten der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) viel Staub aufgewirbelt. Doch ist der Umsetzungsaufwand für viele Online-Händler tatsächlich so aufwendig und kompliziert wie es auf den ersten Blick scheint? Und drohen überhaupt ernsthafte Konsequenzen, wenn Händler die GPSR-Vorgaben nicht oder nicht ganz korrekt umsetzen? https://www.it-recht-kanzlei.de/lieferzeiten-was-ist-erlaubt-verboten.html Tue, 23 Jul 2024 12:38:09 +0100 Das Fernabsatzrecht bestimmt, dass Verbraucher über die Lieferzeit transparent informiert werden müssen. Für Online-Händler ist die Bestimmung und Mitteilung der Lieferzeit jedoch oftmals schwierig, da diese von externen Faktoren abhängen kann. Was bei der Lieferzeitangabe grundsätzlich zu beachten ist und welche Formulierungen auf jeden Fall vermieden werden sollten, lesen Sie in diesem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-hausrecht-online-handel.html Mon, 22 Jul 2024 16:25:13 +0100 Online-Händlern steht auf ihren Internetpräsenzen ein virtuelles Hausrecht zu, in dessen Ausübung sie störende Kunden abweisen und Geschäfte verweigern können. Für Mandanten stellt die IT-Recht Kanzlei in diesem Beitrag diverse Muster zur wirksamen Durchsetzung hausrechtlicher Befugnisse zur Verfügung. https://www.it-recht-kanzlei.de/unterlassung-veroeffentlichung-produkttests.html Mon, 22 Jul 2024 08:43:24 +0100 Die Veröffentlichung vom Produkttests etwa in Zeitschriften oder auf Internetportalen sorgt für eine größere Bekanntheit der Produkte. Bei einem positiven Testergebnis freuen sich Unternehmen in der Regel. Fällt das Ergebnis hingegen negativ aus oder werden die Konkurrenzprodukte im Test besser gesehen, hält sich die Freude naturgemäß eher in Grenzen. Wir gehen der Frage nach, ob sich Unternehmen gegen Tests ihrer Produkte eigentlich wehren können. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-bestellung-rueckabwicklung-behinderung-wettbewerb.html Fri, 19 Jul 2024 15:26:38 +0100 Unlauter können sich Unternehmer nicht nur gegenüber Vebrauchern, sondern auch im Verhältnis zu Mitbewerbern verhalten, wenn sie deren wirtschaftliche Tätigkeit vorsätzlich behindern. Dass eine solche Behinderung anzunehmen ist, wenn ein Unternehmen ein anderes mit abwegigen Bestellungen und Rücksendeaufträgen überzieht, entschied jüngst das OLG Hamm. https://www.it-recht-kanzlei.de/handlungsanleitung-rechtstexte-flow-shopsoftware-schnittstelle.html Fri, 19 Jul 2024 14:35:37 +0100 Dieser Leitfaden erklärt Ihnen Schritt für Schritt, wie Sie Ihre Rechtstexte über unsere Schnittstelle automatisch in Ihren Flow-Shop integrieren und stets aktuell halten.