https://www.it-recht-kanzlei.de/ Hier erhalten Sie die aktuellsten Nachrichten der IT-Recht Kanzlei Sat, 26 Apr 2025 19:48:10 +0100 de-DE IT-Recht Kanzlei Blickreif.de RSS Modul info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) info@it-recht-kanzlei.de (IT-Recht Kanzlei) https://www.it-recht-kanzlei.de/gfx/Logos/Logo_150.png https://www.it-recht-kanzlei.de/ https://www.it-recht-kanzlei.de/fehlende-grundpreise-werbung-ultraschallzahnbuerste-copytrack.html Fri, 25 Apr 2025 15:38:50 +0100 Der fehlende Grundpreis ist immer noch einer DER Abmahngründe im E-Commerce. Außerdem: Die Werbung als Ultraschallzahnbürste und die "Marke Mensch ärgere Dich nicht". https://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldung-markenrecherche-kollision-vermeidung.html Fri, 25 Apr 2025 10:18:32 +0100 Markenanmeldungen boomen – um spätere Konflikte zu vermeiden, ist eine gründliche Markenrecherche im Vorfeld unerlässlich. https://www.it-recht-kanzlei.de/auskunftspflicht-strukturstatistik-im-handels-und-dienstleistungsbereich.html Thu, 24 Apr 2025 11:09:35 +0100 Eine unserer Mandantinnen erhielt kürzlich Post vom Statistischen Landesamt. Darin wurde sie aufgefordert, einen Fragebogen zur Strukturstatistik im Handels- und Dienstleistungsbereich auszufüllen. Was hat es damit auf sich? https://www.it-recht-kanzlei.de/schutzpaket-arbeitsrecht.html Thu, 24 Apr 2025 09:59:52 +0100 Unser Schutzpaket Arbeitsrecht sorgt mit umfänglichen Mustern und Formularen für die dauerhafte Rechtssicherheit von Arbeitgebern in arbeitsrechtlichen Fragestellungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamburg-shop-marktplatz-gastzugang.html Wed, 23 Apr 2025 12:15:19 +0100 Für Online-Shops mit Direktverkauf ist die Pflicht zur Bereitstellung von Gastzugängen anerkannt. Doch gilt das auch für Shops mit Marktplatzfunktion? Dazu entschied kürzlich das OLG Hamburg. https://www.it-recht-kanzlei.de/heilversprechen-wirkaussagen-unzulaessig-hwg-uwg.html Tue, 22 Apr 2025 13:42:11 +0100 Therapeuten, Heilpraktiker und andere Dienstleister im Gesundheitsbereich fragen uns häufig, ob in ihren AGB ausdrücklich geregelt sein muss, dass sie für ihre Leistungen kein Heilversprechen abgeben. Hierzu mehr in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-hamm-haftung-fuer-irrefuehrende-werbung-fuer-falsche-preisangaben.html Thu, 17 Apr 2025 08:20:50 +0100 Das OLG Hamm hat entschieden, dass Online-Händler für irreführende Preisangaben auf Google-Shopping haften, auch wenn die Irreführung eventuell durch Google verursacht wurde. Lesen Sie die Begründung in unserem Beitrag. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-online-verkauf-arzneimittel-einwilligung-erforderlich.html Wed, 16 Apr 2025 09:32:47 +0100 Der Online-Verkauf von Medikamenten ist streng reguliert. Doch setzt er auch die Einwilligung des Käufers voraus? Dazu entschied nun der BGH. https://www.it-recht-kanzlei.de/werbung-google-ads-kennzeichenrecht-zusammenfassung.html Tue, 15 Apr 2025 09:57:37 +0100 Das Buchen fremder Markennamen als Google-Ads-Keywords ist rechtlich riskant. Zulässig ist es grds. nur, wenn die Anzeige die Herkunftsfunktion der Marke nicht beeinträchtigt. https://www.it-recht-kanzlei.de/ebay-os-link-aktuell-nicht-anklickbar.html Mon, 14 Apr 2025 09:09:46 +0100 In den letzten Tagen berichteten uns mehrere eBay-Seller, dass es Probleme mit der Hinterlegung des OS-Links gibt. Der Link wird nicht anklickbar dargestellt. https://www.it-recht-kanzlei.de/textilkennzeichnung-textklau-firmennamenverletzung-bpp-glysantin.html Fri, 11 Apr 2025 15:28:07 +0100 Wer Textilien anbietet, sollte sich zwingend an die gesetzlich vorgeschriebene Textilkennzeichnung halten. Außerdem: Firmennamenverletzung durch Google Ads. https://www.it-recht-kanzlei.de/rechtstexte-kaufland-fr-kaufland-it.html Fri, 11 Apr 2025 12:22:05 +0100 Kaufland rollt mit Kaufland.fr und Kaufland.it zwei neue nationale Marktplätze aus. Wir bieten ab sofort die passenden Rechtstexte an. https://www.it-recht-kanzlei.de/verpackung-recycling-symbole-eu.html Fri, 11 Apr 2025 11:12:12 +0100 Recycling-Symbole auf Verpackungen sind in vielen EU-Ländern Pflicht. Unser Partner ecosistant zeigt, was - auch mit Blick auf die künftige EU-Verpackungsverordnung - länderspezifisch zu beachten ist. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-unvollstaendiges-impressum-auf-ebay.html Thu, 10 Apr 2025 07:24:48 +0100 Eine uns vorliegende Abmahnung beanstandet fehlende bzw. irreführende Angaben im Impressum. Ein korrektes und vollständiges Impressum ist Händlerpflicht. https://www.it-recht-kanzlei.de/update-usa-rechtstexte.html Tue, 08 Apr 2025 08:03:20 +0100 Wegen einiger Änderungen im US-Datenschutzrecht haben unsere USA-Datenschutzerklärungen ein Update erhalten. https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-fehlende-widerrufsbelehrung-widerrufsformular-in-online-angeboten.html Mon, 07 Apr 2025 11:00:28 +0100 Eine Abmahnung rügt die fehlende Belehrung über das Widerrufsrecht des Verbrauchers sowie ein fehlendes Widerspruchsformular. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnung-werbung-wirkweisen-himalaya-e-mail-einwilligung-kniffel.html Fri, 04 Apr 2025 17:26:56 +0100 Händler von Himalaya-Salz tappen weiterhin in die Abmahnfalle wegen irreführender Herkunftsangaben. Außerdem: Die Marken GEORGE GINA & LUCY, Kniffel und GGM. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-stuttgart-uvp-kontrolle.html Fri, 04 Apr 2025 12:12:08 +0100 Können sich Händler bei der UVP-Werbung auf Preislisten verlassen oder müssen sie die Aktualität selbst prüfen? Wer haftet, wenn der Hersteller seine Preispolitik spontan ändert? https://www.it-recht-kanzlei.de/shopsystem-azoo-umgang-gesetzliche-neuerungen.html Fri, 04 Apr 2025 11:41:41 +0100 Unser Partner Azoo unterstützt Handmade-Labels dabei, gesetzliche Vorgaben wie Produktsicherheit und Barrierefreiheit praxisnah umzusetzen. https://www.it-recht-kanzlei.de/legal-scan-pro-update-april.html Wed, 02 Apr 2025 17:18:53 +0100 LegalScan Pro schützt hunderte von Verkaufspräsenzen per automatischer Überwachung vor Abmahnungen. Jüngst haben wir neue Abmahnrisiken in den Scanumfang integriert. https://www.it-recht-kanzlei.de/tiktok-shop-rechtstexte-einbinden.html Tue, 01 Apr 2025 13:49:34 +0100 Wir zeigen Ihnen, wie Sie Ihre Rechtstexte für TikTok Shop rechtssicher in Ihrem Verkäufer-Account einbinden. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-tiktok-shop.html Tue, 01 Apr 2025 13:49:28 +0100 Wir bieten ab sofort professionelle Rechtstexte für den Online-Marktplatz „TikTok Shop“ an. https://www.it-recht-kanzlei.de/kennzeichnung-ki-generierte-inhalte-produkt-fotos-beschreibung.html Tue, 01 Apr 2025 11:58:17 +0100 Ab Mitte 2026 sind bestimmte KI-Inhalte klar als solche zu kennzeichnen – doch welche genau und in welcher Form? https://www.it-recht-kanzlei.de/achtung-abmahnung-bio-werbung-ohne-eu-oeko-kontrollnummer.html Tue, 01 Apr 2025 08:36:16 +0100 Abgemahnt wird aktuell die unzulässige Bewerbung von Lebensmitteln mit dem Zusatz "Bio", ohne dass die erforderliche Öko-Kontrollnummer angegeben wird. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden. https://www.it-recht-kanzlei.de/ag-berlin-wedding-missbrauch-paypal-kaeuferschutz.html Mon, 31 Mar 2025 08:31:11 +0100 Laut AG Berlin-Wedding kann ein Verbraucher die Rückgabepflicht beim Widerruf nicht durch den PayPal-Käuferschutz umgehen. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-zusammenfassung-maerz.html Fri, 28 Mar 2025 15:59:14 +0100 Hier unser Überblick über die Abmahnungen des Monats März aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-cookie-datenschutz-lilial-bilderklau-elara-hacky-sack.html Fri, 28 Mar 2025 14:40:40 +0100 Vorsicht beim Einsatz von Cookies: Werden diese vor der erforderlichen Einwilligung geladen, ist das datenschutzwidrig. Zudem: Der verbotene Inhaltsstoff Lilial sowie die Marken Hacky Sack und Elara. https://www.it-recht-kanzlei.de/din-gepr%C3%BCft-anforderungen-abmahnung.html Fri, 28 Mar 2025 11:36:07 +0100 Die Werbung mit Prüfergebnissen birgt Abmahnpotenzial. Jüngst traf es eine beworbene „DIN-Prüfung“ ohne weitere Aufklärung. Mit LegalScan Pro lassen sich solche Abmahnungen vermeiden. https://www.it-recht-kanzlei.de/pruefung-barrierefreiheit-websites.html Thu, 27 Mar 2025 11:10:33 +0100 Künftig müssen viele Internetauftritte barrierefrei sein. Mit unserem neuen Tool können Seitenbetreiber nun kostenlos prüfen, ob sie die technischen Anforderungen erfüllen. https://www.it-recht-kanzlei.de/os-plattform-link-erneuern-agb-anpassung.html Thu, 27 Mar 2025 07:52:50 +0100 Eigentlich soll die Abschaltung der OS-Plattform für eine Erleichterung sorgen. Derzeit schafft ein nicht mehr funktionaler Link zusätzliche Probleme. https://www.it-recht-kanzlei.de/lg-muenchen-e-mail-adresse-impressum-direkte-kontaktmoeglichkeit.html Wed, 26 Mar 2025 09:02:18 +0100 Laut LG München stellt es eine Irreführung dar, wenn über eine E-Mail-Adresse in einem Impressum lediglich automatisierte Antwort-E-Mails versendet werden. https://www.it-recht-kanzlei.de/markenanmeldungen-2025-foerderung-euipo-honorarfrei.html Tue, 25 Mar 2025 15:25:52 +0100 Zwei gute Gründe für eine Markenanmeldung: Die Förderung von Markenanmeldungen und die Übernahme der Amtsgebühren durch die EU. Und die kostenlose Unterstützung im Anmeldeverfahren durch die Kanzlei IT-Recht. https://www.it-recht-kanzlei.de/verbot-werbung-biozidprodukte-bgh-sanft-hautfreundlich.html Tue, 25 Mar 2025 07:44:32 +0100 Die Werbung für Biozidprodukte unterliegt strengen Beschränkungen. Wir geben einen Überblick und informieren über die jüngste BGH-Rechtsprechung. https://www.it-recht-kanzlei.de/vorsicht-abmahnung-preisgegenueberstellung-irrefuehrung-niedrigster-preis-30-tage.html Mon, 24 Mar 2025 14:13:59 +0100 Eine Abmahnung rügt die irreführende Werbung mit unzulässigen Streichpreisen. Was war Anlass für die Abmahnung und was können Sie bei der Werbung mit Streichpreisen besser machen? https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-werbung-din-pruefzertifikat-garantie-sonne-brot-nintendo.html Fri, 21 Mar 2025 15:36:09 +0100 Aktuelle Abmahnungen zeigen: Die Werbung mit Prüfzeichen ohne Prüfkriterien kann irreführend sein. Außerdem: Urheberrechtswidrige Raubkopien für Spielkonsolen und die Brot-Marke „Sonne“. https://www.it-recht-kanzlei.de/bgh-schadensersatz-spam-dsgvo.html Fri, 21 Mar 2025 07:55:29 +0100 E-Mail-Spam ist nicht nur lästig, sondern auch rechtswidrig. Doch schuldet der Versender auch Schadensersatz nach der DSGVO? https://www.it-recht-kanzlei.de/shopify-cookie-consent-tool-rechtssicher-einbinden.html Thu, 20 Mar 2025 18:15:11 +0100 Diese Anleitung erklärt Schritt für Schritt, wie Sie das Cookie-Tool der IT-Recht Kanzlei rechtssicher in Ihre Shopify-Seite integrieren können. https://www.it-recht-kanzlei.de/wordpress-cookie-consent-tool-rechtssicher-einbinden.html Thu, 20 Mar 2025 15:22:06 +0100 Diese Anleitung erklärt Schritt für Schritt, wie Sie das Cookie-Tool der IT-Recht Kanzlei rechtssicher in Ihre WordPress-Seite integrieren können. https://www.it-recht-kanzlei.de/trend-markenabmahnungen-skoda-fabia.html Thu, 20 Mar 2025 07:45:30 +0100 Markenabmahnungen boomen – zuletzt ging es um die Marken Skoda, Fabia, Oktavia oder Giovanni's. Und wie immer geht’s dabei um die Frage: Wäre das vermeidbar gewesen? https://www.it-recht-kanzlei.de/cookies-einwilligungsverwaltung-verordnung.html Wed, 19 Mar 2025 11:06:25 +0100 Ab 01.04.2025 können per Verordnung sog. Dienste zur Einwilligungsverwaltung anerkannt werden, die Cookie-Präferenzen zentral speichern und an alle Websites übermitteln. Wie wirkt sich das auf Cookie-Banner aus und was müssen Seitenbetreiber nun tun? https://www.it-recht-kanzlei.de/link-os-plattform-funktioniert-nicht.html Tue, 18 Mar 2025 17:53:38 +0100 Zwar wird die OS-Plattform am 20.07.2025 abgeschaltet, derzeit muss aber noch auf diese verlinkt werden. Aktuell funktioniert ein bekannter Link auf die Plattform nicht mehr. https://www.it-recht-kanzlei.de/google-ads-abmahnung-mindestbestellmenge.html Tue, 18 Mar 2025 07:54:10 +0100 Google-Anzeigen erfreuen sich großer Beliebtheit. Zugleich sorgt der begrenzte Darstellungsraum immer wieder für Abmahnungen. https://www.it-recht-kanzlei.de/agb-software-as-a-service.html Mon, 17 Mar 2025 11:03:14 +0100 Die IT-Recht Kanzlei hat ihr Portfolio an Rechtstexten erweitert und bietet ab sofort auch professionelle Rechtstexte für Software-as-a-Service-Verträge an. https://www.it-recht-kanzlei.de/abmahnradar-bekoemmlich-inhaltsstoffe-kosmetika-bilderklau-skoda.html Fri, 14 Mar 2025 15:15:27 +0100 Vorsicht vor dem Werbeslogan "bekömmlich" - dieser wird in der Lebensmittelwerbung immer wieder abgemahnt. Außerdem: Bilderklau, die Marken von Skoda und eine scheinbar unberechtigte Domain-Nutzung. https://www.it-recht-kanzlei.de/dubai-schokolade-werbung-herkunftsangabe.html Fri, 14 Mar 2025 07:52:14 +0100 Der Hype um Dubai-Schokolade hält an – nun gab es eine aktuelle Entscheidung des LG Frankfurt, das den Begriff mangels irreführender geografische Herkunftsangaben für unbedenklich hielt. https://www.it-recht-kanzlei.de/muster-barrierefreiheit-erklaerung.html Wed, 12 Mar 2025 15:42:04 +0100 Größere Online-Shops müssen in Kürze eine Barrierefreiheitserklärung veröffentlichen. Wir stellen ein rechtssicheres Muster bereit. https://www.it-recht-kanzlei.de/e-mail-newsletter-barrierefrei.html Wed, 12 Mar 2025 14:38:54 +0100 Ab dem 29.06.2025 müssen „Dienste im elektronischen Geschäftsverkehr“ barrierefrei sein. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass dies auch für E-Mail-Newsletter und andere E-Mail-Marketing-Kommunikation gilt. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-frankfurt-hersteller-wirbt-unlauter-mit-eigener-selbst-unterschrittener-uvp.html Wed, 12 Mar 2025 12:25:33 +0100 Ein Hersteller handelt laut OLG Frankfurt irreführend, wenn dieser eine überhöhte unverbindliche Preisempfehlung (UVP) bewirbt, die er selbst aber dauerhaft unterschreitet. https://www.it-recht-kanzlei.de/cookie-tool-fuer-mandanten.html Tue, 11 Mar 2025 16:09:16 +0100 Wir bieten ein eigenes Cookie-Tool an. Der Clou: Eine scan-basierte Diensteerkennung mit Dauerüberwachung sorgt für Ihren rechtskonformen Cookie-Consent. https://www.it-recht-kanzlei.de/olg-rostock-haftung-ebay-haendler-fuer-von-ebay-geschaltete-werbung.html Tue, 11 Mar 2025 07:38:47 +0100 Das OLG Rostock hat entschieden, dass ein eBay-Verkäufer für die von eBay geschaltete Google-Shopping-Anzeigen haftet. Wie kann man solche Verstöße verhindern?